Carola Veit

Ich eröffne unsere heutige Sitzung, meine Damen und Herren, und wir beginnen mit Geburtstagsglückwünschen, die sich an unseren Kollegen Sören Schumacher richten. Lieber Herr Schumacher, im Namen des ganzen Hauses, herzlichen Glückwunsch, alles Gute zum Geburtstag. Dann hat uns erreicht, dass es einen Geschäftsordnungsantrag gibt, nämlich einmal aus der SPD-Fraktion zur Drucksache 518, die Wahl eines Mitglieds und stellvertretenden Mitglieds für die Härtefallkommission als Tagesauspunkt 11a heute aufzunehmen. Und dann den Antrag von vier Fraktionen, die Drucksache 480, ein Senatsantrag mit der Drucksache 537, das ist eine Unterrichtung der Präsidentin, als Top 32, sowie die Drucksache 530, das ist ein interfraktioneller Antrag, und dazu die Unterrichtung aus Drucksache 538 als Top 33 aufzunehmen. Das würde ich jetzt einmal zur Abstimmung stellen. Wer diese genannten Drucksachen so in die Tagesordnung aufnehmen möchte, bitte ich jetzt ums Handzeichen. Das ist die Zustimmung der Koalitionsfraktion, CDU-Fraktion und Linksfraktion. Gegenprobe.Das sind die Stimmen der AfD-Fraktion. Dann sind diese Punkte mehrheitlich so in unsere Tagesordnung aufgenommen worden. Dann kommen wir zu genau dieser Tagesordnung, steigen ein in die aktuelle Stunde. Und dazu sind vier Themen angemeldet worden von der Grünen-Fraktion, die heute startet. Olympia aber für alle. Wir wollen nachhaltige und inklusive Spiele, die den Menschen in unserer Stadt zugutekommen und sie überzeugen. Die Anmeldung der Fraktion Die Linke lautet, warum Olympische Spiele nach Hamburg holen? Explodierende Mieten und Milliarden Euro Schulden bringen kein besseres Leben für die HamburgerInnen. Dann haben wir eine Anmeldung der AfD-Fraktion zum Thema Untergalinas Misswirtschaft droht der Kollaps der Hamburger Justiz, Zahl der unerledigten Fälle auf Rekordniveau und schließlich die Anmeldung der SPD-Fraktion. Olympische, Paralympische Spiele, Hamburg ist als Welt auf nur moderne und nachhaltige Active City schon heute Sportstadt für alle. Ich rufe das erste Thema auf. Sie erinnern sich daran, dass in der ersten Runde jeweils fünf Minuten Redezeit zur Verfügung steht, in den weiteren Noten dann immer drei Minuten. Und Frau Imhoff bekommt das Wort für die Grüne Fraktion.