Dr. Selina Storm

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, als wissenschaftspolitische Sprecherin liegt mir die Bildungsgerechtigkeit über den ganzen Bildungsweg hin besonders am Herzen, wie auch meinem schulpolitischen Kollegen Jan Koriat, den ich heute zum wichtigen Thema Startchancenprogramm vertreten darf. Tatsächlich ist dieses Programm auch eng mit unseren Hochschulen verknüpft, zeigt sich doch an der Vielfalt in unseren Hochschulen, unter den Lehrenden und in den Präsidien, wie gerecht Bildungschancen in unserem Land tatsächlich verteilt sind. Damit unsere Wissenschaft offen, vielfältig und exzellenzfähig bleibt, getragen von den klügsten Köpfen aus allen Teilen der Gesellschaft, unabhängig von ihrer Herkunft, müssen wir jedoch sehr früh ansetzen. An den Schulen und vor allem dort, wo soziale und vor allem finanzielle Herausforderungen besonders groß sind.Genau hier setzt das Startchancenprogramm an. Ein bundesweites Förderprogramm, das gezielt Schulen mit schwierigen Ausgangsbedingungen stärkt und Kindern bessere Bildungschancen ermöglichen soll. Das Programm wurde unter der Ampelregierung auf den Weg gebracht, ist letztes Jahr gestartet und auf zehn Jahre angesetzt. Und es ist eines der größten bildungspolitischen Fördervorhaben der letzten Jahrzehnte, das die aktuelle Bundesregierung aus SPD und CDU nicht nur fortschreibt, sondern gezielt weiterentwickeln will. Das ist ein wirklich wichtiges Signal für mehr Bildungsgerechtigkeit, strukturell und nachhaltig. Ich möchte daran erinnern, die Grundlage dafür wurde in Hamburg gelegt. Das bekennen wir auch ganz klar im rot-grünen Hamburger Koalitionsvertrag. Der Kollege Hansen hat es vorhin schon erwähnt, mit unserem Programm 23 plus starke Schulen haben wir frühzeitig gezeigt, wie gezielt Unterstützung funktioniert. Datengestützt, wirksam und sozial gerecht.Das Startchancenprogramm nimmt diesen Ansatz auf und überträgt ihn nun auf die Bundesebene. Dass sich der Bund dabei an Hamburg orientiert, das ist ein starkes Zeichen für unsere Bildungsstrategie. Und das zeigt sich besonders deutlich am Schwerpunkt der Förderung der Grundschulen. Ich werde jetzt nicht nochmal die Zahlen, Daten und Fakten wiederholen, die der Kollege Hansen gerade erwähnt hat, aber es ist klar, wir fördern dort, wo frühe Unterstützung am meisten bewirken kann. Im Koalitionsvertrag des Bundes ist die Weiterentwicklung des Programms für das gesamte Bildungssystem vorgesehen. Und perspektivisch kann das eben auch die Ausweitung auf den frühkindlichen Bereich bedeuten. Gerade in der frühen Bildung liegt enormes Potenzial, um Ungleichheiten unterschiedlichster Art von Anfang an abzumildern. Für eine solche Erweiterung braucht es jedoch zunächst ein fundiertes Konzept auf Bundesebene, das dann gemeinsam mit den Ländern diskutiert und ausgestaltet werden sollte. Darüber hinaus gilt, Bildung hört nicht mit der vierten Klasse auf. Übergänge zwischen den Schulformen finden in Deutschland nach wie vor viel zu früh statt und sind oft Bruchstellen in Bildungsbiografien. Deshalb braucht es auch dort gezielte Unterstützung. Und das Startchancenprogramm bildet genau das ab. Während der Fokus auf die Grundschulen an sich richtig ist, so dürfen wir die weiterführenden Schulen nicht vergessen, an denen viele SchülerInnen nach wie vor mit den Nachwirkungen der Pandemie zu tun haben und weiterhin viel Unterstützung brauchen.Und zum Antrag aufgeworfenen Frage der Haushaltsstruktur und vermeintlich fehlenden Transparenz, auch hier hat der Kollege Hansen schon viel gesagt, es ist einfach so, es ist kein eigener haushaltsrechtlicher Titel für das Startchancenprogramm vorgesehen. Und die Schulbehörde hat in einer großen Anfrage klargestellt, für den Doppelhaushalt 2025, 2026 sind die Maßnahmen noch nicht veranschlagungsreif. Bis dahin erfolgt die Finanzierung im Rahmen der laufenden Haushaltssteuerung. Sobald die Umsetzung konkreter ist, werden die Mittel auch im Haushalt veranschlagt. Und im Übrigen, wie auch bei sämtlichen anderen Programmen, die ich so kenne, wird regelmäßig und transparent über die Verwendung der Mittel berichtet, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Ich denke, die demokratischen Parteien in diesem Raum teilen das Ziel, die Bildungschancen für alle Kinder zu verbessern. Aber das gelingt nur mit einer durchdachten langfristigen Bildungssteuerung. Hamburg hat früh die richtigen Schritte unternommen und viele dieser Impulse finden sich heute im bundesweiten Startchancenprogramm wieder.Kurz gesagt, Hamburg kann Schule. Vielen Dank.