Sascha Greshake

Verehrte Präsidentin, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, Familien fit für das Netz machen ist ein wichtiges Anliegen. Und die CDU unterstützt dieses auch explizit. Täglich verändert sich die digitale Welt. Herausforderungen wachsen, gerade im Umgang mit sozialen Medien, mit neuen Online-Diensten. Man tauscht Daten aus. Idealerweise sicher und idealerweise möchte man sie auch schützen, dass sie nicht gestohlen werden. Kinder, Jugendliche, Eltern. Heranwachsende Eltern ist die politische Aufgabe, diese auch aufzuschlauen. Das Stichwort ist hier Medienkompetenz schaffen. Aber, liebe SPD, lieber Arne Platzbecker, ich muss mir die Frage stellen, wieso habt ihr gerade heute zu dem Stand, den Herr Fuchs uns präsentiert, die Debatte angemeldet? Was soll das an dieser Stelle? Also ich möchte es gar nicht schmälern, das Thema, aber er schreibt ja selber davon, es hat erst eine Veranstaltung in Präsenz gegeben und eine Veranstaltung digital. Zwölf weitere sollen folgen. Nicht ganz überschneidungsfrei von den Themen her, aber da ist noch eine ganze Menge zu tun. Konntet ihr das nicht abwarten?Jedenfalls ist das Ergebnis, was die Koalition sich in der letzten Amtsperiode gewünscht hat, noch weit von dem Zustand entfernt, der aktuell uns präsentiert wurde. Der 14-tägige Rhythmus ist noch nicht gegeben, die Webinare sind noch nicht gegeben, ist aber auch gar nicht schlimm. Ich kritisiere das gar nicht und ich kritisiere auch explizit nicht den Hamburger Datenschutz. Ich glaube, Sie machen hier eine ganz tolle Aufgabe. Aber wir wissen, das Realisieren von weiteren digitalen Bildungsangeboten ist keine einfache Sache. Man muss sich damit intensiv auseinandersetzen und es hat explizit auch die Notwendigkeit vom Personal. Und das schreit doch hier auch danach drauf zu gucken, was ist mit der personellen Unterstützung hier, daran mangelt es. Und das finde ich an der Stelle ein wenig schade. In den letzten Haushaltsberatungen im Dezember letzten Jahres hat leider die Koalition einen CDU-Antrag abgelehnt, um gerade den Hamburger Datenschutz zu stärken, personell zu stärken, aber auch die Position der Jobs dort, die nicht unbedingt immer die beliebtesten sind, aber enorm wichtig sind, im Ansehen zu stärken. Stichwort Verbeamtung. Und das ist dort ein bisschen schade. Also lassen Sie uns doch dort ansetzen. Wir von der CDU setzen uns jeweils da ein und wollen einen nachhaltigen und guten in Zukunft.Sind Sie durch mit Ihrer Rede oder gestatten Sie noch eine Zwischenfrage von Frau Wotzenhardt?