Marco Schulz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen und liebe Frau Seif, fast auf den Tag genau ist es ja her, als de facto der identische Antrag hier auch schon einmal vorlag. Im vergangenen Jahr hatten Sie dazu auch noch unsere Stimme. Gleichwohl haben wir damals auch schon kritisiert, dass wir grundsätzlich natürlich bei einem so erfolgreichen, wir sind uns ja hier alle einig, deswegen skippe ich jetzt auch mal den Part der Selbstbeweihräucherung bezüglich des Kitasystems. Keine Fraktion wollte hier, glaube ich, in den letzten Jahrzehnten mal das Kitasystem um 180 Grad drehen. Da sind wir uns ja einig, dass das gut ist. Besser werden kann. Und auch einer Evaluation waren wir aufgeschlossen. Aber wir haben auch im vergangenen Jahr schon zu Ihnen gesagt, bitte ein bisschen mehr Fleisch. Und da muss ich jetzt auch ganz deutlich sagen, ich glaube, der Antrag impliziert auch so ein bisschen das Vergessen, dass man es dann doch nicht in den Senat geschafft hat, weil er ist ja de facto ein Blankoscheck an den Senat. Nach dem Motto, mach mal eine Evaluation, mehr sagen wir dazu nicht. Kriterien, welche Art und Weise komplett frei zu gestalten, dann baue ich mir natürlich eine so, wie sie mir passt. Das halte ich aus Sicht der Opposition als vielleicht nicht sinnvollste Herangehensweise an dieses relevante Thema, weshalb wir diesmal hier auch nicht in der Form mitgehen werden.Wir haben es ja gerade schon gemerkt, in welche unterschiedlichsten Richtungen das hier interpretiert wird, wenn Herr Stoberock dann auch sozusagen auf die Tarifgeschichten eingeht. Dazu habe ich letztes Jahr schon alles gesagt, was es zu sagen gilt, nämlich das sind Kostenpunkte. Wenn es höhere Kostenpunkte gibt, dann kann ich diese nur lösen mit mehr Geld. Dafür brauche ich keine Evaluation. Es geht um die Details. Es geht zum Beispiel um Punkte, die Frau Kern noch angesprochen hat, der Flexibilität wurde besser im Vergleich zu den vor 20 Jahren. Wird aber immer noch hier und da an einer Ecke von den Eltern kritisiert. Es geht auch noch nicht nur um das Kita-Gutschein-System aus Sicht des Endverbrauchers, sondern auch um das, was in den Behörden passiert. Dort passieren immer noch Medienumbrüche, dass digitale Kita-Gutscheine hinter den Kulissen ausgedruckt und abgeheftet werden. Solche Punkte, solche Prozessdinge müsste man sich mal angucken. Wir glauben nicht, dass das in dieser Pauschalität so erfolgen könnte, wenn wir das, wie gesagt, uneingeschränkt an den Senat schicken. Und deshalb gehen wir hier nicht mit. Gleichzeitig fällt mir auf, dass meine Uhr nicht mitläuft, aber ich bin jetzt auch fertig.