Sina Imhof

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, ich muss mich zunächst einmal dem Kollegen Schmidt anschließen. Herr Theering, jetzt haben Sie hier etwas angemeldet, wo man ja doch dachte, es kommt etwas Inhaltliches. Und stattdessen haben Sie jetzt wirklich den Großteil Ihrer Redezeit dazu verwendet, über einen Koalitionsvertrag, den Sie ganz klar auch gar nicht lange vorliegen haben, aber offensichtlich schon völlig durchdrungen haben und den jetzt hier schon gleich nieder machen, hier eine Phrasendrescherei nach dem anderen zu machen. Ich würde sagen, nehmen Sie den nochmal mit und lesen Sie das heute Abend nochmal in aller Ruhe. Dann werden Sie auch sehen, dass das auf gar keinen Fall unterm Strich kein weiter so ist.So, und da ein Großteil der Fraktionen in diesem Haus angetreten ist, sachlich Politik zu machen, gehe ich dann jetzt einfach mal auf das ein, was ich eigentlich von Ihnen erwartet hätte, ob Ihre Anmeldung, nämlich zu der Frage, wie Rot-Grün mit Großprojekten umgeht. So, und der Kollege Schmidt hat auch schon einiges angesprochen. Es war ja eigentlich davon auszugehen, dass Sie jetzt hier unterstellen, dass die Nichtveränderung dieser Projekte vor allem ein politisches Versagen ist. Und dann sage ich Ihnen aber, dass viele der Probleme bei diesen genannten Großprojekten gar nicht hausgemacht sind, sondern wir haben globale Lieferketten, die weltweit gestört sind, ausgelöst durch eine Pandemie. Wir haben massive Preissteigerungen bei Baustoffen durch den Ukraine-Krieg. Wir haben einen Fachkräftemangel in der Bauwirtschaft, der alle Städte betrifft und nicht nur Hamburg. Das ist also nicht hausgemacht. Das ist aber die Welt, in der wir handeln müssen. Und es hält uns trotzdem nicht davon ab, weiter in die Zukunft unserer Stadt zu investieren.und Rot-Grün investiert, und deshalb noch einmal, lesen Sie heute Abend noch einmal in aller Ruhe den Koalitionsvertrag, dann werden Sie nun nicht sehen, dass wir bis zum Jahr 2030 30 Milliarden Euro in die Infrastruktur unserer Stadt investieren werden. Wir werden in den Schnellbahnausbau investieren, wir wollen in den Wohnungsbau investieren, in Bildung und in den Klimasturz. Das ist ein klares Bekenntnis zu einer starken, modernen und zukunftsfesten Stadt.Und ein gutes Beispiel, und ich finde das Wort Großprojekt ist hier eigentlich schon zu klein, ist der Bereich Mobilität. Und wenn Sie da mal einen Blick auf die U5 werfen, das ist eine ganz zentrale Weichenstellung für Hamburgs Mobilität. Und dank der hervorragenden Arbeit unseres Verkehrssenators und seinem Team ist das ein mehr als Großprojekt, das tatsächlich sogar vor dem Zeitplan liegt. Wir werden 34 neue Schnellbahnstationen bauen, wir werden den Ausbau des Eisenbahnknotenbuchs Hamburg vorantreiben, die Modernisierung der S-Bahn nach Harburg und auch den Fernhafenboot Altona vorantreiben. Während bundesweit viele Schulen zerbröseln, investieren wir in Hamburg seit Jahren bereits massiv in unsere Bildungsinfrastruktur und alle Menschen, die Kinder haben konnten, das in den Schulen in den vergangenen Jahren, die Verbesserungen auch spüren. Und bis 2031 fließen dort weitere 10 Milliarden allein in den Hochschulbau und auch in den Hochschulbau werden wir investieren. Wir werden Wohnraum schaffen für Auszubildende. Unsere Zielzahl ist doch 3.000 Wohnheimplätze bis 2030. Ein weiteres wirklich gelungenes Großprojekt, das noch läuft und uns voranbringt, ist Design Center Hamburg-Barenfeld. Dort entsteht ein einzigartiger und lebendiger Stadtraum mit attraktiven Wohnungen, Lehr- und Forschungseinrichtungen sowie neuen Erholungsräumen. Das hat schon jetzt Leuchtturmcharakter und zeigt, dass wir nicht nur im großen Stil vorangehen, sondern dass wir auch neue Ansätze entwickeln.Wissenschaftssendatorin immer sagt, Hamburg-Style eben. Wir investieren in Klimaschutz und Innovation, indem wir zum Beispiel das Projekt, den Bau eines Elektrolyseurs für grünen Wasserstoff am Standort Morbe vorantreiben. Dort unterstützen wir die zweite Bauphase und werden bereits 2027 grünen Wasserstoff dort produzieren. Und auch der Bereich der inneren Sicherheit ist einer, in den wir seit Jahren schon investieren. Wir haben in der letzten Legislatur bereits angefangen, neue Leitstellen zu bauen, einerseits für die Feuerwehr, andererseits für die Polizei. Wir haben in die Polizeiakademie investiert, um gute Ausbildungsvoraussetzungen für unsere Polizeibeamtinnen zu schaffen. Insofern, wir sind in allen Bereichen mit Großprojekten dabei, mit Großprojekten, die wir sicher voranbringen. Und insofern sehen wir, wir übernehmen die Verantwortung, wir handeln jetzt und wir denken mutig in die Zukunft.