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Muhterem Aras

07.10.2026 Sitzungen 18/12

Meine Damen und Herren, wenn Sie sich beruhigt haben – – (Anhaltende Unruhe bei der AfD) – Die Herren aus der AfD-Fraktion! Ich habe jetzt das Wort, und Sie sind bitte ganz ruhig. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 18/152. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann deshalb für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Punkt 8 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 9 auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus – „Zukunftsfestes Bildungssystem“ für Baden-Württemberg – Drucksache 18/193 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: Für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Knorr. (Beifall bei der AfD)

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