Thomas Strobl

Wird seitens der Landesregierung noch einmal das Wort gewünscht? – Herr Kultusminister Jung, bitte. Minister für Kultus Andreas Jung: Herr Präsident, sehr geehrte Herren Abgeordnete! Ich stelle fest, dass jetzt in dieser Debatte Sachverhalte vorgetragen wurden, die weder in dem Antrag stehen (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Frei ausgedacht! – Lachen bei der AfD – Gegenruf des Abg. Miguel Klauß AfD: So ist es passiert! – Unruhe) noch uns, dem Kultusministerium, nach dem, was uns bisher vorliegt, bekannt waren. Ich kann das deshalb auch nicht unmittelbar bewerten. Ich will nur einfach, weil der Name Adenauer hier genannt wurde, eines klarstellen. Adenauer war unser erster Bundeskanzler, dem wir – Deutschland, auch Baden-Württemberg – viel zu verdanken haben. Die Haltung von Konrad Adenauer war ganz klar, nämlich eine Politik der Mitte mit einer ganz klaren Kante gegen jede Form von Extremismus, ob von links oder von rechts. Das ist die Linie, mit der er aufgetreten ist, die viele Grundlagen für unser Land gelegt hat. (Zuruf von der AfD) Gerade deshalb geht es ja heute darum, in besonderer Weise in einer Situation – ich sage es noch einmal –, in der unsere Demokratie von innen und außen unter Druck ist, mit klarer Haltung für diese Demokratie einzustehen. Das tun wir, die Landesregierung, ganz generell, und wir tun es auch in unserer Kultuspolitik. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Zurufe von der CDU: Bravo! – Sehr gut!)