Kurt Hermann

Frau Präsidentin! Frau Ministerin, vielen Dank. Sicher ist das für Karlsruhe ein großer Erfolg, was mich auch als Mitarbeiter der Stadt Karlsruhe, der derzeit freigestellt ist, mit Stolz erfüllt. Ich habe noch eine Frage zur Finanzierung dieser Aktion. Die Stadt Karlsruhe ist wie viele Kommunen in unserem Land – (Kurt Hermann) ich sage es mal vorsichtig – klamm. Gibt es vom Land eine Möglichkeit, die Kosten für die Stadt vorzufinanzieren? Die Stadt Karlsruhe beansprucht derzeit schon Kassenkredite, um ihren Haushalt zu stabilisieren. Da wäre es von Vorteil, wenn das Land Baden-Württemberg, das günstigerweise hinter dieser Bewerbung steht, auch in Vorleistung gehen würde, um eventuell die Folgen für Karlsruhe etwas abzumindern. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper: Beim nächsten Thema, das gemeldet ist, bespricht man sich ja noch mal zum Haushalt. Wir sind jetzt ganz klar aufgestellt, wie wir uns mit dem Bund, mit dem Land und mit der Stadt Karlsruhe mit einer gemeinsamen Finanzierung auf den Weg gemacht haben. Da sind wir momentan bei den 33 Millionen €. Bei der Stadt Karlsruhe wird auch die Einnahmesituation, die zu erwarten ist, angerechnet, sodass da sozusagen ein Spielraum immer noch einmal mit in die Finanzierung hineingerechnet wird. Wir schauen also schon auch, wie Karlsruhe das schultern kann. Karlsruhe ist aber Bewerberstadt und hat an dieser Stelle auch einen Finanzierungsbeitrag zu leisten.