Muhterem Aras

Bitte schön, Herr Minister. Minister für Kultus Andreas Jung: Herr Abgeordneter, Sie haben unterschiedliche Aspekte angesprochen. Ein Aspekt betrifft die Migrationspolitik. Das ist für die Regierung eine wichtige Frage, die im Innen- und im Justizressort sowie in der Regierung insgesamt zu beantworten ist und zu der es auch eine klare Linie gibt. Als Kultusminister und aus Sicht der Schulpolitik will ich doch in aller Deutlichkeit sagen: Wir haben in unseren Kitas und Schulen Kinder aus Familien, die schon immer hier leben, und Kinder aus Familien, die hierhergekommen sind – früher oder später, aus den unterschiedlichsten Gründen. Alle sind unsere Kinder. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Wir haben die Weichen dafür zu stellen, dass das große Versprechen „Gleiche Chancen für alle Kinder“ auch für diese Kinder konkret wird. Dazu gehört z. B., dass wir einen besonderen Fokus auf Sprachförderung legen – Sprachförderung bereits in der Kita, beginnend mit „SprachFit“, mit dem, was in den letzten Jahren mit den Juniorklassen aufgesetzt wurde –, um durch frühestmögliche Erkennung von Defiziten sicherzustellen, dass diese Bleiweste beim Schulstart – wer nicht gut Deutsch spricht, der hat beim Schulstart eine Bleiweste – keine oder möglichst wenige Kinder haben. Deshalb ist mit dem KiTa-Qualitätsgesetz in der letzten Periode die Voraussetzung dafür geschaffen worden, dass ein Sprachscreening bereits bei den Dreijährigen gemacht werden kann. Ein Drittel der Kitas in Baden-Württemberg machen davon schon Gebrauch. Das ist freiwillig. Da werden wir eine Diskussion zu (Minister Andreas Jung) führen haben, ob das nicht alle Kitas machen können oder machen sollten und wie wir bestmöglich darauf reagieren, und das in allen Stufen. Das beginnt bei den Juniorklassen in den Grundschulen, die jetzt auf- und ausgebaut werden und bei denen wir den Anspruch haben, dass sie weniger werden, weil wir die Dinge noch früher regeln möchten. So wollen wir vorgehen, weil es nicht unsere Vorstellung ist – wir wissen, dass es anderswo solche Überlegungen gibt –, dass es spezielle Klassen für Flüchtlingskinder gibt, wo nicht der Erwerb der deutschen Sprache, sondern die Vorbereitung auf eine Rückreise im Vordergrund steht. Ich habe gelesen, dass es solche Überlegungen in Ihrer Partei in Sachsen-Anhalt gibt. (Abg. Miguel Klauß AfD: Das ist auch richtig, ja!) Das halte ich ausdrücklich für den falschen Weg. Ich halte es für den richtigen Weg, Sprachförderung und Integration zu betreiben. Zu PISA ist noch zu bemerken: Es gibt einen Zusammenhang mit Migration. Das Hauptunterscheidungsmerkmal ist aber die soziale Herkunft. Natürlich hatten wir in den letzten Jahren die Situation, dass viele Kinder hierhergekommen sind. Wir haben 35 000 ukrainische Schülerinnen und Schüler wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die hierher geflohen sind. Natürlich ist das eine Herausforderung für die Kindergärten, die Kitas und die Schulen in unserem Land, eine Herausforderung, der sich die Lehrkräfte, die Erzieherinnen und Erzieher mit viel Elan und Engagement annehmen, mit unserer Unterstützung, wo wir hier Schwerpunkte setzen können und die Weichen gut stellen können. Dem stellen wir, die Landesregierung, uns. (Beifall bei den Grünen und der CDU)