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Pascal Haggenmüller

GRÜNE 07.10.2026 Sitzungen 18/12

Ich denke, wir haben an dieser Stelle schon genug gehört, dass unser Einfluss auf Antisemitismus an manchen Stellen begrenzt ist, dass uns der Einsatz gegen Antisemitismus aber jeden Tag fordert, gerade dann, wenn wir direkt Zugriff darauf haben. Das ist manchmal schwer bei anderen Landesverbänden. Es ist manchmal schwer, weil die Polizei oder ein anderes Bundesland es machen muss. Eine Aufgabe gibt es aber, auf die Sie ganz konkret Zugriff haben: Sie haben im Bund, wo Sie Teil dieser Partei sind, einen Mann zu Ihrem Ehrenvorsitzenden gemacht, der gesagt hat: Die Zeit des Nationalsozialismus war ein „Vogelschiss in der deutschen Geschichte“. (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Zeitlich, ja! – Abg. Miguel Klauß AfD: Und deshalb müssen Synagogen jetzt mit der Polizei beschützt werden?) Darauf haben Sie direkten Einfluss. Solange Sie nicht bereit sind, vor der eigenen Haustür zu kehren, müssen wir in diesem Haus nicht mit Ihnen über das Thema Antisemitismus sprechen. Danke. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD)

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