Viviane Sigg

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir schauen auf einen Sommer voller extremer Hitze und Dürre zurück. Davon kann ich als Freiburgerin ein besonders langes Lied singen. Die Zahlen in der vorliegenden Drucksache sprechen eine deutliche Sprache: 15 % weniger Getreide, beim ökologisch angebauten Hafer sogar Ertragsrückgänge um 40 %, erhebliche Schäden im Obst- und Gemüseanbau, und beim Silomais sind regional teilweise sogar nahezu vollständige Ausfälle zu verzeichnen. Ich erinnere mich noch sehr gut an meine zahlreichen Vor-Ort-Besuche bei Betrieben während der parlamentarischen Sommerpause, an die Gespräche auf den Höfen, an engagierte Landwirtinnen und Landwirte, die ihre Betriebe mit viel Herzblut und Fachwissen führen, an Menschen, die jeden Tag anpacken und nach Lösungen suchen. In fast jedem Gespräch schlugen mir ähnliche Sorgen entgegen: Was passiert, wenn das Futter knapp wird, was, wenn die Kosten weiter steigen, wenn wochenlange Hitze- und Dürreperioden den Ertrag eines ganzen Jahres in kürzester Zeit zunichtemachen? Besonders die tierhaltenden Betriebe hat es hart getroffen. Viele mussten bereits im Hochsommer ihre Winterfutterreserven anbrechen. Gleichzeitig explodieren die Kosten für Futtermittel und Transport. Gerade Südbaden, an der Grenze zur Schweiz, ist da besonders betroffen. Hinter all dem stehen Familien, Existenzen und oftmals Höfe, die über Generationen aufgebaut wurden. Und es geht um noch viel mehr. Es geht darum, wo unsere Ernährungssouveränität gesichert wird und woher morgen die regionalen Lebensmittel kommen. Wenn wir am Samstag auf dem Wochenmarkt Gemüse, Obst, Käse oder Fleisch aus unserer Region kaufen, dann ist das keine Selbstverständlichkeit, sondern das Produkt harter Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU) Viele dieser Familienbetriebe – vor allem bei uns in Südbaden sind es fast 70 % – tun das im Nebenerwerb, manchmal, weil sie nebenher noch anderen Berufen nachgehen – aber das de – 11. Sitzung – Mittwoch, 30. September 2026 ist der kleinere Teil –, und manchmal, weil es die wirtschaftliche Lage schlichtweg notwendig macht, pragmatische und kreative ergänzende Einkommensquellen zu erschließen. Deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass ein Dürresommer zum zusätzlichen Beschleuniger des Strukturwandels wird. Es ist gut, dass das Land und auch der Bund die Notlage relativ schnell erkannt und reagiert haben, und es ist richtig, dass das Land Futtermittelhilfen zur Verfügung stellt. Entscheidend ist aber, dass solche Hilfen dann auch schnell und unkompliziert bei den Betrieben ankommen, und zwar ganz egal, ob es um Sonderregelungen bei der Verfütterung, um Liquiditätshilfen oder um direkte Unterstützung geht. Aber wir müssen auch stärker in die Vorsorge investieren. Auch das wurde mir bei meinen vielen Besuchen widergespiegelt. Mit FAKT und weiteren Förderinstrumenten haben wir uns da schon Möglichkeiten geschaffen. Aber mit Blick auf die nächste Förderperiode müssen wir mal gemeinsam prüfen, ob sie die Betriebe in unserem Land, gerade auch die Kleinbetriebe, ausreichend dabei unterstützen, klimaresilienter zu werden. Denn Vorsorge bedeutet, Schäden gar nicht erst entstehen zu lassen. Machen wir uns nichts vor: Der Hitzesommer dieses Jahr war kein Einzelfall. Die Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels – den Teile der rechten Seite dieses Parlaments noch immer leugnen, wie wir eben gehört haben – werden sich in den kommenden Jahren noch weiter verschärfen. Deshalb haben wir, die SPD-Fraktion, schon frühzeitig, nämlich bereits im Herbst 2025, einen dauerhaft eingerichteten Landesextremwetterfonds für die Landwirtschaft gefordert. Denn Hilfen auf Bundes- und auch auf EU-Ebene sind richtig und wichtig, brauchen aber zwangsläufig Zeit und können nicht alle landes- und regionaltypischen Besonderheiten berücksichtigen. Deshalb bin ich Ihnen, Frau Ministerin, sehr dankbar, dass Sie mir auf meinen Brief und meinen Vorschlag hin zugesagt haben, dass Sie dieses Thema in die Bund-Länder-Gespräche mitnehmen. Das ist richtig und wichtig, und das begrüßen wir, die SPD-Fraktion, ausdrücklich. Uns wäre es natürlich noch lieber, wenn wir in Baden-Württemberg vorangingen und einen Landesfonds, einen Landesextremwetterfonds, vorbereiteten und im Haushalt absicherten. (Beifall bei der SPD) Denn schnelle, zielgenaue und vor allem bürokratiearme Unterstützung ist zentral für den Erhalt der heimischen Landwirtschaft. Hier muss das Land Baden-Württemberg auch selbst in die Verantwortung gehen. Denn entscheidend sind keine warmen Worte hier im Parlament, sondern entscheidend ist, dass die Hilfe rechtzeitig dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen nicht, wann die nächste Extremdürre kommt. Aber wir sind leider sicher, dass sie kommen wird. Wir sind jetzt in der Verantwortung, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir dann handlungsfähig sind. Vorbereitet zu sein, schafft Verlässlichkeit für die Landwirtinnen und Landwirte in unserem Land, die wissen müssen, dass wir sie in einer außergewöhnlichen Notlage nicht (Viviane Sigg) allein dastehen lassen. Und Verlässlichkeit schafft Vertrauen darauf, dass Politik nicht erst dann beginnt, nach Lösungen zu suchen, wenn die Krise schon da ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landwirtinnen und Landwirte, die ich im Sommer getroffen habe, erwarten nicht, dass der Staat ihnen jedes mögliche Risiko abnimmt.