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Kurt Hermann

AfD 15.07.2026 Sitzungen 18/8

... – vielen Dank, Herr Präsident – mit Kosten in Höhe von 40 bis 80 Cent pro Kilowattstunde. Bei einem Verbrauch von rund 20 bis 25 kWh pro 100 km sind dies Energiekosten zwischen 8 und 20 €. Mit einem Verbrenner bewegen Sie sich derzeit im Mittelfeld aber bei rund 12 bis 16 €. Vom Kauf von Elektrofahrzeugen profitiert derzeit China leider am meisten. Die Stärken der deutschen Automobilindustrie liegen aber noch immer beim Verbrenner. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: So ist es!) Um die Fahrzeugindustrie und ihre Zulieferer im Land zu halten, brauchen wir eine Technologieoffenheit in der Antriebstechnologie und die Schaffung einer attraktiven Infrastruktur für die Produktion. Hohe Energiesteuern sind kontraproduktiv. Hier muss sich die Landesregierung im Bundesrat starkmachen, um diese durch hohe Mobilitätskosten ausgelöste Abwärtsspirale zu durchbrechen. Auch ist es erforderlich, dass kleine und mittlere Betriebe der Zulieferindustrie ebenfalls in den Genuss des Industriestrompreises von rund 10 Cent pro Kilowattstunde kommen, um gegenüber Zulieferern aus dem Ausland konkurrenzfähig zu sein. Ein abgesenkter Strompreis für den Mittelstand von 15 bis 17 Cent reicht dazu nicht aus. Mercedes z. B. verlagert den Großteil seiner Produktion nach Kecskemet in Ungarn und senkt seine Produktionskosten damit um rund 70 %. – Das wissen Sie alles. – Der Grund dafür lperiode – 8. Sitzung – Mittwoch, 15. Juli 2026 sind drastisch niedrigere Lohnkosten und massive Subventionen durch den ungarischen Staat. Dieser wiederum erhält Subventionen durch die EU, um sich diese Ansiedlungspolitik leisten zu können. (Abg. Miguel Klauß AfD: Wir bezahlen also unseren Abbau selbst!) Hier muss die Landesregierung in Berlin intervenieren, damit wir als größter Nettozahler der EU diese Abwanderungen nicht auch noch finanzieren. (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) Außerdem sind wir gezwungen, unsere Energiepolitik zu überdenken. Wie ein Bericht der NZZ vom 11. Juli 2026 deutlich macht, müssen wir teuren Atomstrom importieren, (Zuruf des Abg. Michael Joukov GRÜNE) anstatt ihn selbst in sicheren Reaktoren zu erzeugen. So waren wir im Jahr 2025 gezwungen, 21 800 GWh Strom im Wert von 2,28 Milliarden € zu importieren. (Abg. Michael Joukov GRÜNE: 17 Cent pro Kilo- wattstunde!) Wenn wir so weitermachen, ist der Niedergang der Automobilindustrie in Baden-Württemberg leider nicht mehr aufzuhalten. Bitte entschuldigen Sie das Überziehen. Aber auch Ihre Zwischenrufe stören mich mit sieben Jahren Erfahrung in der Kommunalpolitik nicht. Einen schönen Tag noch. (Beifall bei der AfD)

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