Dr. Christian Jung

Liebe Frau Razavi, so geht man nicht mit Parlamentariern um. (Vereinzelt Oh-Rufe – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ- NE: Ich glaube, sie hat gefragt, ob Sie was mit ihr trinken gehen!) Ich versuche, noch einmal zu starten. Sehr geehrter Herr Minister Hermann, mir ist es wichtig, zu sagen: Wir haben uns hier oft gestritten. Aber ich denke, es ist bei solch einem Anlass auch wichtig, Ihnen persönlich zu sagen, dass Sie – wie das schon gesagt worden ist – sehr große Verdienste haben und dass wir Sie in gewisser Weise vermissen werden, (Abg. Anton Baron AfD: Was?) weil Sie sozusagen den Streit um das beste Argument nie gescheut haben. Sie waren auch einer, der immer wieder versucht hat, von seiner Sichtweise aus mit den besten Argumenten zu kommen. Deswegen von meiner Fraktion aus und von mir persönlich: Vielen Dank für die Zusammenarbeit und alles Gute für Sie. (Beifall bei der FDP/DVP sowie Abgeordneten der CDU und der SPD) Die Frage ist aber auch für die Zukunft – es wird ja oft von der Vergangenheit gesprochen –: Was ist jetzt sozusagen das Vermächtnis von Winfried Hermann? Ich denke, was auch bei dem Thema, über das wir heute gesprochen haben, ganz wichtig ist, ist: Wir brauchen einen funktionsfähigen und sicheren ÖPNV. Es muss parteiübergreifend wichtig sein, dass wir dieses Ziel erreichen. Dafür müssen wir arbeiten, und dafür sollte man auch den ÖPNV immer wieder benutzen. Irgendwie nur von der Theorie zu sprechen, Herr Klauß, und selbst keine praktischen Erfahrungen im Leben zu haben – – Das war einmal wieder entlarvend, was Sie hier heute gemacht haben. Auf jeden Fall denke ich: Wir müssen es schaffen, dass der ÖPNV für diejenigen, die ihn nutzen wollen, zuverlässig und sicher ist und dass es nicht so ist, wie es beispielsweise bei der S-Bahn Stuttgart der Fall ist, dass man nie weiß, wann eigentlich ein Zug kommt. Eines ist mir auch wichtig – ich denke, das kann man auch aus diesen 15 Amtsjahren lernen –: Am Anfang haben die Grünen ja immer gesagt: „Wir wollen Erhalt vor Neubau haben.“ Aber mittlerweile merken wir doch an allen Stellen in Baden-Würt- (Dr. Christian Jung) temberg, dass das Landesstraßensystem dringend erhalten werden muss und dass dafür auch viel zu wenig Mittel zur Verfügung stehen. Es sind nur 185 Millionen € im Jahr. Wir brauchen dringend einen Aufwuchs auf bis zu 600 Millionen €, um die Landesstraßen, Stützbauwerke und Brücken wieder auf Vordermann zu bringen und Baden-Württemberg zu reparieren. Deswegen meine ich, dass eine zukünftige Landesregierung da wirklich viele Mittel zur Verfügung stellen muss. Und man muss auch sagen: Wir sind in Baden-Württemberg trotz aller Ideologie, die es im Verkehrsbereich gegeben hat, auch auf eine individuelle Mobilität und auf ein sehr gutes Straßennetz angewiesen. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP)