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Katrin Steinhülb-Joos

SPD 10.12.2025 Sitzungen 17/137

Nein, Sie waren ja schon dran und haben Ihre Theorien ausführlich dargelegt. (Abg. Anton Baron AfD: Sie müssen sich überlegen, welche Vorwürfe Sie hier reinwerfen! – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Kinder und Jugendliche mit Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot können seit 2015 entweder inklusiv an einer allgemeinbildenden Schule oder am SBBZ beschult werden, und das ist auch gut so. (Beifall des Abg. Rüdiger Tonojan GRÜNE) Was heißt eigentlich Inklusion? Eine kluge junge Frau brachte es auf den Punkt. Sie sagte: „Inklusion bedeutet, dass alle dieselben Zugänge haben.“ Und sie sagte weiter: „Inklusion bedeutet, Orte für alle möglich zu machen.“ Das sieht die AfD allerdings nicht so. Sie will unter dem Deckmantel des Leistungsprinzips die Kinder in Schubladen einsortieren. (Abg. Sandro Scheer AfD: Könnten Sie mal zum Ge- setz sprechen? Wovon sprechen Sie?) Die AfD sieht Inklusion nicht als ein Menschenrecht. (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Inklusion aber ist ein Menschenrecht, und Inklusion ist auch nicht verhandelbar. (Beifall bei der SPD und den Grünen – Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Anton Baron: Diese Unterstellun- gen!)

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