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Martin Hahn

GRÜNE 10.12.2025 Sitzungen 17/137

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich glaube, die Frage der leidigen Nichtzulassung von Pflanzenschutzmitteln ist so alt wie mehrere Bundesregierungen zusammen. Das sage ich aber nur am Rande. Die Schwierigkeiten sind allenthalben bekannt. Die Frage der Entscheidung hängt zwischen drei Behörden (Minister Peter Hauk: Vier!) und ist bisher leider nicht gelöst. – Sogar vier. Das ist ein strukturelles Problem. Trotzdem meine ich – das will ich hier klar sagen –, dass Nichtzulassung keine Lösung, sondern Rückschritt ist. (Minister Peter Hauk: Eben!) Deswegen möchte ich mich an diesem Punkt auch immer für eine Modernisierung starkmachen. Denn auch hier gilt, dass neue Pflanzenschutzmittel besser getestet sind als alte Pflanzenschutzmittel. In diesem Sinn ist das Neue einfach im Vorteil. Aber das, was ich nach dieser Richtigstellung eigentlich fragen wollte, ist: Wir hatten in dem Biodiversitätsstärkungsgesetz die Frage der Refugialflächen thematisiert. Im Bereich Ackerland und Grünland hatten wir die Frage der Refugialde – 137. Sitzung – Mittwoch, 10. Dezember 2025 flächen damals im Gesetz definiert. Das ist auch auf der Grundlage bundesgesetzlichen Zusammenspiels – z. B. GLÖZ 8, was der damalige Landwirtschaftsminister dann abgeschafft hat – – Zu der Frage, wie weit wir da sind, wäre ich für einen aktuellen Bericht sehr dankbar. Aber es ist nicht so, dass ich den jetzt von Ihnen quasi aus der Hüfte heraus erwarte. Es würde uns jedoch sehr helfen, etwas dazu zu erfahren, wie weit wir bei den Refugialflächen sind. Zum Schluss: Bei ungefähr 50 %, zu denen wir uns selbst ernähren, muss man mit der Ernährungsresilienz schon vorsichtig sein. Danke schön.

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