Jan-Peter Röderer

Herzlichen Dank. – Herr Minister, in der Antwort auf eine der letzten Mündlichen Anfragen des Kollegen Storz – den ich an dieser Stelle sehr grüßen möchte – wurde genannt, dass die Fertigstellung der Genehmigungsplanung bis 2030 erfolgen soll. Das sind noch dreieinhalb, vier Jahre. Das ist ja schon auch für Bahnprojekte relativ lang. Deswegen an dieser Stelle die Frage, welche Möglichkeiten Sie sehen, das Verfahren zu beschleunigen, und wie Sie das fördern möchten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Sie sagen, das sei relativ lang. Ehrlich gesagt: Für Bahnprojekte ist es relativ schnell, auch wenn das die Allgemeinheit nicht versteht. Wir haben der Deutschen Bahn in beiden Projekten gesagt, dass wir erwarten, dass sie wirklich zügig plant. Die Deutsche Bahn stellt sich gerade neu auf. Es gibt übrigens auch neues Personal, neue Verantwortliche, die wirklich auch etwas vorhaben und die auch nicht zufrieden sind mit den langen Planungszeiten. Trotzdem verspricht gerade niemand eine kürzere Zeit, sondern wir streben bei beiden Projekten an – das sage ich jetzt mal gleich dazu –, dass Mitte der Dreißigerjahre die Inbetriebnahme stattfindet. Das heißt, man muss schon beschleunigt planen und bauen. Ich finde das aber auch angemessen. Nachdem man jetzt jahrzehntelang diskutiert hat und eigentlich schon lange im 21. Jahrhundert ist, sollte es eigentlich auch ein bisschen schneller gehen. Es ist auch nicht so kompliziert. Wir haben der Deutschen Bahn und auch dem Bund angeboten, dass man auch bestimmte Teile ausschreiben könnte. Es muss ja nicht zwingend die Deutsche Bahn machen. Wenn sie es nicht kann – warum auch immer –, sollten andere da mitbauen. (Minister Winfried Hermann) Dazu haben wir eine Initiative in der Verkehrsministerkonferenz eingebracht. Zum ersten Mal hat die Verkehrsministerkonferenz einstimmig beschlossen, dass wir, wenn wir Länder das wollen, eigenständig Baumaßnahmen organisieren. In diesem Fall ist es im Moment nicht notwendig, weil die Bahn sich dazu bekannt hat und es machen will. Das ist ja schon mal ein Unterschied. Bei anderen Projekten hat man manchmal den Eindruck, sie sagt es zwar zu, aber sie will es eigentlich nicht machen.