Frank Bonath

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, ich hätte zwei kurze Fragen. Zum einen sprachen Sie von unkalkulierbaren Haushaltsrisiken. Darum stellt sich mir die Frage: Wie viele fehlerhafte Gutachten oder fehlerhafte Bescheide, die korrigiert werden mussten, gibt es denn bisher im Land Baden-Württemberg? Gibt es da eine Zahl? Können Sie eine Zahl nennen, um mal einordnen zu können, wie groß denn dieses – – (Zuruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE) Also, wenn das ein unkalkulierbares Haushaltsrisiko ist, dann könnte man daraus ableiten, dass sehr viele Steuermessbescheide falsch sind. – Das ist die eine Frage. Die zweite Frage – wir wissen, dass Sie dieses Thema bearbeiten, und das ist auch gut so, aber trotzdem die Frage –: Bis kurz vor dieser Debatte war der Herr Finanzminister im Raum, und kurz vor der Debatte hat er das Plenum verlassen. Gibt es dafür irgendeinen Grund? (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Weil er Ihnen die Möglichkeit geben wollte, nachzufragen!) Das würde mich dann doch interessieren, weil das für uns eine wesentliche Debatte ist, die wir hier regelmäßig führen, was die Grundsteuer angeht. Wenn er jetzt hier im Haus ist, wäre es auch schön, wenn er im Raum wäre. (Beifall bei der FDP/DVP und des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD)