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Muhterem Aras

05.11.2025 Sitzungen 17/133

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 133. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Höh, Herr Abg. Nentwich, Frau Abg. Seemann, Herr Abg. Stächele, Herr Abg. Storz, Herr Abg. Tonojan und Herr Abg. Wolf. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Ministerpräsident Kretschmann, Herr Minister Strobl, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet und Herr Staatssekretär Hassler. Außerdem entschuldigt ist Frau Staatssekretärin Zimmer. Eine Zusammenstellung der E i n g ä n g e liegt Ihnen vor. – Sie nehmen davon Kenntnis und stimmen den Überweisungsvorschlägen zu. * Im Eingang befinden sich: 1. Mitteilung der Landesregierung vom 7. Oktober 2025 – Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK); hier: Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2025 – Drucksache 17/9626 Überweisung vorberatend an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie federführend an den Ausschuss für Finanzen 2. Mitteilung der Landesregierung vom 21. Oktober 2025 – Bericht über aktuelle europapolitische Themen – Drucksache 17/9700 Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales * Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 unserer Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Spitzenforschung im Dienste der Menschen – Hochschulmedizin aus Baden-Württemberg als Motor für Innovation und Gesundheit – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. ode – 133. Sitzung – Mittwoch, 5. November 2025 tokoll vom 5. November 2025 9:03 Uhr Wie Sie wissen, wird die Redezeit der Regierung nicht darauf angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Joukov.

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