Dr. Patrick Rapp

Herr Minister, vielen Dank für Ihre Ausführungen mit Blick auf das von Ihnen gerade beschriebene Zeitfenster, die Notwendigkeit, möglichst schnell in bestimmte Umsetzungen zu kommen. Es gibt ja aktuell einige Veränderungen, was die Klinikstruktur in Baden-Württemberg, aber natürlich auch den Bereich des Rettungsdienstes angeht. Insofern: Inwieweit hat Ihr Haus – Sie haben den Operationsplan Deutschland im Hintergrund angesprochen – schon die Möglichkeit geprüft, ob solche Bereiche – vielleicht kurz vor der Schließung stehende Kliniken – als Außenstellen beispielsweise von Universitätskliniken weiterbetrieben werden können? Das ist Punkt 1. Punkt 2: Inwieweit sind Sie mit den Bereichsausschüssen im Land Baden-Württemberg im Gespräch mit Blick auf die Ausstattung der Rettungswachen, aber auch des Zivil- und Katastrophenschutzes, um genau das abzubilden, was Sie gerade beschrieben haben? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Selbstverständlich ist das Konzept klüsiko – vielleicht habe ich das vorhin etwas zu wenig verständlich gesagt – – Der nächste Schritt ist es, das Ganze gemeinsam mit dem Katastrophenschutz und natürlich mit unseren Rettungsdiensten und Rettungsleitstellen abzugleichen und die Versorgungsketten aufeinander abzustimmen. Generell zur Frage zu einem etwaigen Schadensfall: Ich kann Ihre Nachfrage ja lokal zuordnen, weil Sie vor Ort bei sich gerade eine Fragestellung haben, ob das Krankenhaus weiterhin betrieben wird. Wir werden bei der Beeinträchtigung generell zu unterscheiden haben: Ist das eine stille Reserve für einen Schadensfall? Aber am Standort Breisach, den Sie ansprechen, lautet zurzeit auf Arbeitsebene die Frage: Ist dieses Krankenhaus in der Bedarfs- und Betriebswirklichkeit dauerhaft haltbar? Das wären zwei Paar Stiefel. Aber ich würde schon sagen: Wir sind immer in Rücksprache mit klüsiko, mit unseren Krankenhausplanern, mit dem Katastrophenschutz. Wir sind auch mit den Informationen aus den Sanitätsdienstbereichen der Bundeswehr zugange, wo wir sehen, dass wir Kapazitäten anbieten müssten.