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Muhterem Aras

24.07.2025 Sitzungen 17/129

Meine Damen und Herren, das Ergebnis liegt zwar noch nicht vor, aber ich möchte Sie auf etwas aufmerksam machen. Mir liegt hier ein Stimmzettel vor. Das, was ich darauf sehe, geht gar nicht. (Zuruf von der AfD: Was sehen Sie denn?) – Sie sind jetzt erst mal ruhig und hören zu. Dann werde ich Ihnen erläutern, was ich hier sehe. Hier hat jemand einen Stimmzettel mit einem Hakenkreuz abgegeben. Das widert mich nur an. Ich sage das in dieser Deutiode – 129. Sitzung – Donnerstag, 24. Juli 2025 lichkeit. Das ist die Verwendung eines verfassungsfeindlichen Zeichens. (Zurufe von der AfD) – Sie sind jetzt ganz ruhig. (Zurufe von der AfD) – Ganz ruhig! Hören Sie einfach mal zu. Das ist die Verwendung eines verfassungsfeindlichen Zeichens. Das ist eine Straftat. Bedauerlicherweise ist es uns nicht möglich, das der betreffenden Person zuzuordnen. Aber ich finde es unerträglich, ich finde es widerlich, wenn es hier – – (Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Anton Baron: Schau- en Sie in Ihre Reihen!) – Sie sind jetzt ganz ruhig und hören einfach mal zu. (Zurufe von der AfD) – Hören Sie einfach mal zu. Wenn Sie nicht die ganze Zeit dazwischenquatschen würden, würde ich Sie auch nicht anschauen. Jetzt seien Sie einfach mal ruhig. Leider habe ich keine Möglichkeit, festzustellen, welcher Abgeordnete den Stimmzettel mit diesem verfassungsfeindlichen Kennzeichen abgegeben hat. (Zuruf) – Sie haben jetzt nicht das Wort – keine Zwischenfrage oder sonst etwas. Das ist unterirdisch. Das ist eine Straftat. Und das ist die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause. Das ist eine Schande für dieses Parlament. Das sage ich in dieser Deutlichkeit. Und ich hoffe, dass das nie wieder vorkommt. (Beifall bei allen Fraktionen – Präsidentin Muhterem Aras verlässt ihren Platz.) (Unterbrechung der Sitzung: 16:48 Uhr) * (Wiederaufnahme der Sitzung: 16:51 Uhr)

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