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Nicolas Fink

SPD 23.07.2025 Sitzungen 17/128

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geschätzte Frau Kollegin Schweizer, ich möchte erst einmal noch darauf hinweisen, dass wir grundsätzlich ein Problem haben, wenn Sie immer vom Verbrenner-Aus sprechen. Wir waren gemeinsam mit Ihrer Fraktion auch bei den Automobilkonzernen und den Zulieferern. Erst in der letzten Woche waren Andreas Stoch, Sascha Binder und ich gemeinsam bei der Zukunftswerkstatt und haben uns mit Professor Dr. Stefan Reindl ausgetauscht, den Sie gut kennen. Was sagen die uns alle? Sie alle sagen: Die Entscheidung ist längst gefallen. Die Zukunft des Pkws liegt im Elektromotor. Die Frage ist nur, ob die Politik endlich verlässliche Rahmenbedingungen liefert oder nicht. Das wäre ein Wettbewerbsvorteil. (Beifall bei der SPD und den Grünen – Abg. Willi Stächele CDU: Das war eine andere Behauptung!) Nun gestatten Sie mir bitte noch die Frage, wann welches Zitat, das die Automobilindustrie betrifft, richtig ist. Ich nehme bewusst eine Quelle, die nicht im Verdacht steht, der SPD besonders nahezustehen. BILD.de schrieb gestern um 15:02 Uhr: Der kritisierte angebliche Kommissionsvorschlag wurde der Kommission im Rahmen des Automobildialogs von Autoherstellern unterbreitet. Er kommt also aus der Industrie selbst. Die Kommission hat lediglich zugesagt, eine Folgenabschätzung vorzunehmen. Wir beide vertrauen darauf, dass die Kommission das mit großer Weisheit machen wird. (Glocke des Präsidenten)

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