Frank Bonath
Dann ganz kurz. – Frau Ministerin, der Emissionshandel ist wichtig und richtig. Diesen unterstützen und fordern wir. Wenn wir nur den Emissionshandel auf EU-Ebene hätten, dann hätten wir Märkte, die funktionieren würden, die den idealen Ausbau und die idealen Erzeugungsmethoden und Erzeugungskapazitäten definieren würden. Das haben wir aber nicht. Wir haben zwei Themen. Wir haben Subventionen, und wir haben Verbote. Diese verzerren die Märkte. Deshalb kommen wir nicht auf ideale Ausbaupfade und nicht auf ideale Erzeugungskapazitäten. Wenn wir an dem EU-Emissionshandel festhalten würden, dann gäbe es überhaupt keinen Grund für unterschiedliche Ziele auf Landesebene, auf Bundesebene, auf EU-Ebene. Denn damit hätten wir das Klimaproblem in Europa gelöst. Wir können es auch nur europäisch denken. (Beifall bei der FDP/DVP)
