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Muhterem Aras

21.05.2025 Sitzungen 17/123

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 123. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Saint-Cast, Frau Abg. Schwarz und Herr Abg. Stächele. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Olschowski, Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Blenke, Herr Staatssekretär Dr. Baumann, Herr Staatssekretär Hassler, bis 15 Uhr Frau Staatssekretärin Boser, ab 12:30 Uhr Herr Minister Hermann sowie ab 15:30 Uhr Herr Minister Lucha. Außerdem sind Herr Ministerpräsident Kretschmann und ab 14 Uhr Herr Minister Hauk entschuldigt. Aus dienstlichen Gründen entschuldigt sind Herr Abg. Dr. Schütte und Herr Abg. Dr. Hellstern, die Herrn Staatssekretär Dr. Baumann auf seiner Delegationsreise nach Finnland und Norwegen begleiten (Unruhe) – meine Damen und Herren, auch wenn wir noch nicht in die Tagesordnung eingetreten sind, ist es einfach zu laut –, sowie Frau Abg. Resch, die Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut auf ihrer Delegationsreise nach Kopenhagen und Malmö begleitet. Meine Damen und Herren, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie auf die Präsentation der Landesarbeitsgemeinschaft der Arbeitskreise Leben in Baden-Württemberg in der Eingangshalle hinweisen. Die Landesarbeitsgemeinschaft ist ein Zusammenschluss von zehn Beratungsstellen, die Menschen in Suizidgefahr und Krisen beraten sowie Hinterbliebene nach einem Suizid in ihrer Trauer begleiten. Sie sind herzlich eingeladen, von diesem Informationsangebot Gebrauch zu machen. Jetzt können wir in die Tagesordnung eintreten. Ich rufe Punkt 1 unserer Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Operation grüne Abendsonne: Aufblähung der Ministerien und Ausweitung der Verbeamtung bis zuletzt – beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. eriode – 123. Sitzung – Mittwoch, 21. Mai 2025 tokoll ng vom 21. Mai 2025 10:03 Uhr Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

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