Gabriele Rolland

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, einfach um es heute klarzustellen: Die Stadt Karlsruhe hat einen Antrag auf Bezuschussung der World Games gestellt. Die Landesregierung bzw. unser Hohes Haus hat das in den Haushalt gestellt, aber bislang gibt es keinen schriftlichen Bescheid auf Übernahme eines Zuschusses gegenüber der Stadt Karlsruhe. Ist das so richtig? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ehrlicherweise weiß ich jetzt nicht, wie weit die Brieffreundschaften da – – (Zuruf von der SPD: Aha!) – Das hat nichts mit „Aha“ zu tun. Der Punkt ist: Das steht im Haushalt; im Haushalt wird das hinterlegt. Der Haushaltsplan ist einsehbar. Ich weiß gar nicht, was bei dieser Debatte aufgemacht wird, wir wären dem irgendwie nicht nachgekommen. Man muss froh sein, dass wir das im Haushalt gestemmt haben. Denn die 120 Millionen € sind kein Pappenstiel. Man hat bei 70 Millionen € angefangen. Dann wurde das Ganze teurer. Und jetzt gab es eine ordentliche Bewertung und wurde die Machbarkeit untersucht. Seitdem liegt man bei 120 Millionen €. Es macht unserem Finanzministerium nicht so viel Spaß, wenn man innerhalb kurzer Zeit den „Lift“ um 50 Millionen € hebt. Das muss man auch einmal sagen. Daher ist das eine Debatte, die wir, meine ich, gut gemeistert haben. Wir haben auch an dieser Stelle entsprechende Vereinbarungen im Haushalt gut miteinander getroffen. Daher bin ich froh, dass wir das Ganze jetzt gut auf den Weg bringen. Und fertig. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)