Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, es ist sehr laut, auch bei der Fraktion GRÜNE. (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Wir wundern uns halt! – Zuruf des Abg. Michael Joukov GRÜNE) Bitte. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Genau. – Ich will Sie auch nicht mit Differenzierungen überfordern. Aber ich denke, man muss schon zur Kenntnis nehmen, dass die Lohnkosten und die Energiekosten unterschiedlich sind. Daran müssen wir insgesamt ansetzen. Nur zu glauben, dass eine Landesregierung die Energiekosten Deutschlands und Europas beeinflussen könne – das ist nicht wahr. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Aber die neue Koalition auf Bundesebene hat sich das vorgenommen. Das begrüße ich außerordentlich. (Abg. Anton Baron AfD: Linke Tasche, rechte Tasche!) Da ist durchaus Einsicht vorhanden. Man hat sich auch vorgenommen, Impulse zur Transformation zu geben, dass man beispielsweise überlegt, wie man die Elektrifizierung vorantreiben und die Infrastruktur voranbringen kann. Das alles ist richtig und wichtig für die Standortpolitik. Der Bund kann diesbezüglich nun einmal ein Vielfaches von dem leisten, was ein Land leisten kann. Deswegen freuen wir uns, dass er jetzt etwas vorlegt. Wir sind durchaus der Meinung, dass wir der Bundesregierung Glück wünschen müssten, dass es vorangeht, da es im Interesse der Demokratie wichtig ist, dass es vorangeht, auch mit dieser Regierung, an der wir jetzt leider nicht mehr beteiligt sind. (Abg. Anton Baron AfD: Gott sei Dank!) Ich will Ihnen jetzt ersparen, was Siegmar Mosdorf vor 20 Jahren gesagt hat, als Mercedes sein Werk in Tuscaloosa aufgebaut hat. (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Das ist Ihr Kenntnis- stand: vor 20 Jahren!) Aber nur in aller Kürze: Er hat versucht, zu erklären, dass es eine globale Produktion gibt und dass die Standorte jetzt zur – – (Abg. Andreas Stoch SPD: Das scheint sehr museal, dieser Part Ihrer Rede! – Gegenruf des Abg. Dr. Hans- Ulrich Rülke FDP/DVP: Das ist alles museal!) – Ja, aber Sie betonen ja so oft, dass die SPD eine Partei mit der längsten Geschichte ist. Das gilt ja dann auch für das Denken, oder? riode – 121. Sitzung – Donnerstag, 10. April 2025 (Abg. Andreas Stoch SPD: Wir sind in der Gegen- wart, Herr Kollege Hermann!) Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Ich denke, es ist klar geworden: Die Automobilindustrie in Baden-Württemberg ist einerseits stark, und andererseits steckt sie in einer schwierigen Veränderung. Nur wenn wir es schaffen, diese schwierige Veränderung innovativ mit neuen Produkten, mit neuen Produktionsanlagen und in neuen Netzwerken voranzutreiben, dann wird die Automobilindustrie im Land auch eine Zukunft haben. Jedenfalls: Mit Konzepten von gestern werden wir nicht weiterkommen, sondern nur durch Innovation. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)