Jan-Peter Röderer

Herr Kollege Mettenleiter und Herr Kollege Schuler, zunächst bin ich froh, dass wir über dieselben Zahlen gesprochen haben. Das zeigt, dass wir dieselbe Grundlage und dasselbe Niveau in der Diskussion haben. Das kann man nicht über alle Redebeiträge hier sagen. Herr Mettenleiter, eines muss ich aber schon sagen: Sie, die Grünen, sind seit Jahren in der Verantwortung, Sie sind seit Jahren zu langsam. Das bestätigen die Zahlen. Sie kommen nicht vorwärts und schimpfen jetzt auf den Bund. Das ist ein wenig zu einfach. (Beifall bei der SPD) Ich muss mich beeilen. – Tatsächlich steht in dem Sondierungs- oder Koalitionspapier auch „Evaluation, überprüfen“. Das heißt nicht, dass es abgeschafft oder nach unten korrigiert wird. (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Das ist eine Un- klarheit!) Das haben Sie in die Welt getrieben. Damit schüren Sie die Ängste und die Unsicherheiten und nicht das, was dort drinsteht. (Beifall bei der SPD – Zuruf des Abg. Bernd Metten- leiter GRÜNE) (Jan-Peter Röderer) Ich muss noch kurz auf den Kollegen Hauk eingehen. Herr Hauk, Entschuldigung, dass ich die Zwischenfrage nicht zugelassen habe. Das lag vielleicht an dem schnellen Platzwechsel. Aber Sie machen es sich natürlich sehr einfach: ForstBW schreibt einfach Flächen aus, ohne sie vorher tiefer greifend zu bewerten (Minister Peter Hauk: Das stimmt doch gar nicht!) nach Naturschutz, nach Artenschutz, nach Priorisierung bezüglich der Anschlussmöglichkeit, logistischer Anfahrbarkeit usw. Dann zu sagen: „Wenn sie ausgeschrieben sind, habe ich damit nichts mehr zu tun“, ist ein wenig einfach. (Beifall bei der SPD) Es ist kein Genehmigungsverfahren im Gange. Es sind keine Anlagen in Betrieb; es sind keine genehmigt. Es werden auch schon wieder Projekte zurückgegeben, wo andere mittlerweile einspringen. Das ist auch ein wenig einfach. (Minister Peter Hauk meldet sich. – Glocke des Prä- sidenten) Jetzt ist die Zeit um. Ich bedanke mich recht herzlich. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD)