Dr. Rainer Balzer

Tja, 40 Sekunden sind wenig Zeit, und Hinhören ist schwierig. (Abg. Dr. Alexander Becker CDU: Als Musiker hört man immer zu!) Es geht nicht darum, die Erfolge, die da sind, wegzureden. Es geht darum, dass die Musikschulen, speziell die kleinen Schulen, die privaten Musikeinrichtungen und die privaten Musiklehrer von der Umsatzsteuerpflicht befreit werden sollen. Das war der Kern unserer Anfrage, nicht ob der Landesmusikverband und ob „Jugend musiziert“ gut funktionieren. Das wissen Sie so gut wie ich. Herr Born, wenn ich ein Urteil kritisiere, dann dresche ich da nicht drauf ein, (Zuruf des Abg. Daniel Born SPD) sondern ich gebe das wieder, was mir die Steuerberatervertreter von entsprechenden Einrichtungen vorgetragen haben. Ich habe versucht, das so genau wie möglich – – Es geht nur um Musiklehrer, Einzelunternehmer und kleine private Musikschulen. (Zuruf des Abg. Daniel Born SPD) Da hat dieses Urteil massiv für Verunsicherung – das haben Sie ja bestätigt – gesorgt. Die Regelungen sind unübersichtlich und unklar. Hier ist es unsere Aufgabe und natürlich auch Aufgabe des Bundesgesetzgebers, für klare, übersichtliche, einfache Regelungen zu sorgen, sodass auch ein Kleinstunternehmer das durchführen kann. Ich verstehe nicht, was das jetzt mit Draufdreschen zu tun haben soll, sondern das ist eine Kritik, die vom Verband oder von den einzelnen Betroffenen kommt und die mir ein Steuerberater sehr detailliert erklärt hat. Danke. (Beifall bei der AfD) eriode – 120. Sitzung – Mittwoch, 9. April 2025