Sandra Boser
Herr Balzer, das ist eine neue Auffassung, die Sie hier meines Erachtens vertreten. Aber gut. (Zuruf von der AfD: Nein!) Tatsächlich wollen wir den jungen Menschen, wenn sie nicht wissen, was sie nach der Schulzeit machen sollen, die Möglichkeit geben, Unterstützung zu bekommen. Dabei kann das hilfreich sein. Im Übrigen machen wir das mit der Verbleibestatistik schon. Wenn wir wissen, dass es Schülerinnen und Schüler gibt, die nicht arbeiten gehen oder in einen Beruf einsteigen, dann kann die Agentur für Arbeit auf diese jungen Menschen zugehen. Das ist ein völlig normaler Vorgang. Und das Zweite: Wir werden auch mit dem Landesdatenschutzbeauftragten besprechen, wie wir dann mit solchen Fällen umgehen. Aber ich darf es noch einmal sagen: Wir stehen am Anfang des Prozesses, im Übrigen im Gegensatz zu anderen Bundesländern, die diese Daten bereits erheben und die die Schülerdaten im Prinzip als Individualdaten bereits verfolgen. Baden-Württemberg ist da leider nicht die Speerspitze; das muss ich an dieser Stelle zugeben. Aber gerade deshalb wollen wir es in einem guten Prozess mit dem Datenschutzbeauftragten und den Beteiligten so gestalten, dass es am Ende auf eine große Akzeptanz stößt. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Das heißt – –)
