Sandra Boser

Herr Hörner, ich rede hier für die Landesregierung von Baden-Württemberg und nicht für die Bundesregierung in Berlin. Ich kann nicht sagen, was eine Bundesregierung derzeit plant, ich kann nur darüber reden, was wir, das Land Baden-Württemberg, planen. Hier geht es um eine Schüler-ID, die am Ende für die Schülerinnen und Schüler gezogen werden kann. Mit seiner Schüler-ID kann man sich beispielsweise online an einer Schule anmelden. Momentan haben wir auch die Situation, dass sich Schülerinnen und Schüler beim Übergang auf die beruflichen Schulen an mehreren Schulen anmelden. Das könnte man über eine Onlineanmeldung vereinfachen. Den Bürokratieaufwand, den Sie gerade darstellen, haben wir momentan. Das heißt, das wäre also eine Vereinfachung. Ja, es ist wirklich so – ich meine, dass Sie das auch kritisieren –, dass wir Schülerinnen und Schüler haben, bei denen wir nicht wissen, was sie nach dem Schulabschluss machen. (Zuruf des Abg. Sandro Scheer AfD) (Staatssekretärin Sandra Boser) Deshalb haben wir die Verbleibestatistik eingeführt, (Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) bei der derzeit die Schulleitungen gegenüber der Agentur für Arbeit angeben müssen, wo die Schülerinnen und Schüler hingehen. Mit einer Schüler-ID wäre das obsolet, weil man dann digital wüsste, wo sie sich am Ende angemeldet haben. War das an einer beruflichen Schule, an einer Uni oder beim Arbeitsamt? – All das, was Sie hier darstellen, kann ich einfach in das Gegenteil umdrehen. Das Stichwort Digitalisierung wurde vorhin gerade per Zuruf gebracht. Ich weiß, dass Sie mit diesem Thema ein Riesenproblem haben. Als Gesellschaft kommen wir aber garantiert nicht umhin, auch Verwaltungsvorgänge stärker zu digitalisieren, sie damit zu vereinfachen und den Bürgerinnen und Bürgern einfachere Lösungen zu bieten. Das wäre eine Schüler-ID, wie wir sie uns vorstellen. Was die Bundesregierung plant, kann ich nicht sagen.