Dr. Albrecht Schütte
Nein. – Wenn wir uns das anschauen, sehen wir, was wir alles brauchen. Das sind eben nicht nur Panzer, Munition usw. Die ersten Schritte wurden unter der Ampelregierung gemacht; damals eher zögerlich – gemessen an dem, was man brauchte –, heute vor dem Hintergrund des amerikanischen Schwenks sicherlich deutlich zu wenig – das konnte man damals aber nicht wissen. Wir haben einfach auch Fähigkeitslücken: Satellitenaufklärung, elektronische Kriegsführung, Drohnensysteme usw. Hier müssen wir Lücken schließen. (Abg. Emil Sänze AfD: Warum machen Sie es dann nicht?) (Dr. Albrecht Schütte) – Es grenzt an jede Menge Chuzpe, wenn Sie, die Sie diesen Angriff von Russland auf die Ukraine immer irgendwie anders formulieren wollen – – (Abg. Anton Baron AfD: Machen wir doch gar nicht! – Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) – Sie sagen: So schlimm ist es nicht; der wird doch nichts gegen uns tun. (Unruhe bei der AfD) Und wenn Sie Ihren größten Freund jenseits des Ozeans jeden Tag loben, (Abg. Anton Baron AfD: Er bringt die wenigstens an einen Tisch!) dann müssten Sie doch zumindest mit der Konsequenz, dass wir auf uns selbst gestellt sind, entsprechend umgehen und den Mitteln für eine Verteidigungsfähigkeit des Landes zustimmen. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie des Abg. Nicolas Fink SPD – Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Joachim Steyer: Wie lange dauert das denn noch?) Wenn Sie das nicht tun, dann brauchen Sie nicht herumzuschreien. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass es im Interesse anderer Länder liegt, dass Sie diese Steigerung der Verteidigungsfähigkeit blockieren. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD – Abg. Joachim Steyer AfD: Wie lange soll das denn dauern? – Abg. Anton Baron AfD: Hunderte Milliarden Sondervermögen!)
