Manuel Hailfinger

Vielen Dank, Herr Präsident. – Verehrte Frau Ministerin, ich habe noch zwei kurze Nachfragen. Die erste betrifft die konkrete Bedeutung der IT-Verfahren in dieser ganzen Coronageschichte. Also was bedeutet das, was wir dort alles mit hatten, konkret? Und das Zweite, was ich noch gern wissen würde, nachdem wir wieder viel allgemeine Kritik an den Coronahilfen gehört haben, ist: Warum gehen Sie noch immer davon aus, dass die Hilfen an sich ein Erfolg waren? Vielen Dank. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Der Bund hat eine bundesweite Plattform eingerichtet, und die Unternehmen aus allen Bundesländern haben ihre Anträge dann über diese bundesweite IT-Plattform eingespeist, über die dann eben auch sehr schnell diese Anträge bearbeitet werden konnten. Ohne diese Möglichkeit, digital effizient zu unterstützen, hätten wir diese Masse von Anträgen gar nicht entsprechend bearbeiten können. Es ging uns auch darum, dass die Auszahlungen schnell erfolgen. Die Betriebe hatten ja geschlossen; es gab behördenbedingte Schließungen. Die Betriebe brauchten schnell dieses Geld, um mögliche Liquiditätsengpässe auszugleichen. Vor diesem Hintergrund war Eile geboten, und die digitalen Möglichkeiten haben ganz andere Geschwindigkeiten eröffnet. Da wurde wirklich vieles unternommen. Bezüglich der Impfnachweise wurde diese Corona-App entwickelt; Sie alle erinnern sich. Da war es auch geboten, dass wir mit solchen Systemen arbeiten. Danke auch noch für die zweite Frage. In der Tat konnten wir eine Insolvenzwelle – ich würde sogar sagen, einen Flächeneriode – 117. Sitzung – Mittwoch, 12. März 2025 brand in bestimmten Branchen – verhindern. Deshalb waren die Coronahilfen unter dem Strich ein großer Erfolg für unsere Wirtschaft. Natürlich hoffen wir, dass eine solche Situation nie wieder eintritt, wenngleich wir dann auch anders vorbereitet sind. Allerdings hat jede Krise ihre eigenen Regeln. Aber wir werden alles daransetzen – wir haben in der Enquetekommission im Landtag darüber diskutiert –, auf zukünftige Krisen vorbereitet zu sein. (Beifall bei der CDU)