Arne Braun

Vielen Dank für die Nachfragen. – Der runde Tisch war im Innenministerium angesiedelt. Ich persönlich war nicht dabei, ich habe mir nur darüber berichten lassen. Von dem, was ich kenne, gibt es keine Umzüge, die weniger als 500 m2 Fläche in Anspruch nehmen. Wie soll das gehen, selbst wenn der Umzug durch ein kleines Dorf führt? Daher kommen Umzüge hierfür nicht infrage. Wir werden weiterhin das Gespräch suchen, und wir werden weiterhin nach Lösungen für – wie Sie sie nannten – kleine Veranstalter suchen. Aber ich möchte das nicht mit der Musikförderung bzw. der GEMA-Förderung vermischen, die letztendlich den Musikverbänden zugutekommt. Wenn das zu deren Lasten geht, dann haben die ein Problem; denn dann müssten wir neu über die Förderung diskutieren. Kollege Rivoir – er ist jetzt gerade nicht da – hatte das in den Haushaltsberatungen bereits angesprochen. Grundsätzlich muss man sagen, dass die GEMA ihre Existenzberechtigung hat. Es ist auch richtig, dass die GEMA als Steuerungsinstrument Künstlern ihr Überleben sichert und ihre Leistungen vergütet. Daher werden wir daran nicht grundsätzlich herangehen können. (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Dass die GEMA aber vielleicht an der einen oder anderen Stelle überarbeitet werden muss, habe auch ich schon zugegeben. Da müssen wir ran. Aber das ist keine Angelegenheit des Landes, sondern des Bundes.