Sebastian Cuny

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Staatssekretärin, liebe Kolleg:innen! Die Linien 5 und 5A der Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft mit ihrem Überlandverkehr sind eine wichtige ÖPNV-Verbindung in der Metropolregion Rhein-Neckar. Ihre Nebenbahn, die Nebenbahn der ehemaligen Oberrheinischen Eisenbahn-Gesellschaft, hat eine Strecke von insgesamt 55 km, ist entsprechend kostenintensiv und bedeutet eine Belastung für die Anrainerkommunen und den Rhein-Neckar-Kreis. Ende 2023 hatte der Landrat des Rhein-Neckar-Kreises die gute Nachricht, dass er positive Signale aus Stuttgart habe, die den Einstieg des Landes bei der Finanzierung dieser Nebenstrecke in Aussicht gestellt hätten. Seither ist jedoch nichts passiert. Presseberichten zufolge gibt es eine Uneinigkeit zwischen Verkehrsministerium und Finanzministerium. Deswegen wende ich mich mit folgenden Fragen an die Landesregierung: a) Wann ist mit einer Einigung zwischen dem Finanzministerium und dem Verkehrsministerium bezüglich des Einstiegs des Landes bei der Finanzierung des Linienbündels der Oberrheinischen Eisenbahn-Gesellschaft entlang der Bergstraße zu rechnen? b) Wann kann dann der konkrete finanzielle Einstieg des Landes erfolgen? Vielen Dank.