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Tim Bückner

CDU 29.01.2025 Sitzungen 17/114

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, die Verkehrspolitiker waren im letzten Jahr bei einem Logistik- und Speditionsunternehmen und haben dort erfahren, dass auch dieses Unternehmen – ein Familienbetrieb – bereits mehrfach Opfer von Cyberangriffen wurde. Dort wurde uns gesagt, dass gerade die Speditions- und Logistikbranche gezielt im Fokus der Angreifer steht, weil es ode – 114. Sitzung – Mittwoch, 29. Januar 2025 für diejenigen, die angreifen, wesentlich zielführender ist, die Versorgungsketten zu unterbrechen, als einfache Unternehmen anzugreifen. Meine Frage wäre: Können Sie das bestätigen und darüber hinaus weitere Branchen nennen, die besonders im Fokus dieser Angriffe stehen? Unternimmt das Ministerium für Fälle, bei denen nicht nur ein einzelnes Unternehmen geschädigt würde – was bedauerlich genug ist –, sondern auch Versorgungswege, Versorgungsstrecken sowie weitere Unternehmen – bis hin zur öffentlichen Hand, zur kritischen Infrastruktur – gefährdet sind, besondere Anstrengungen, solche Branchen zu sensibilisieren, damit sie diesen Check durchführen und entsprechende Maßnahmen ergreifen? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Abg. Bückner, Sie haben völlig recht, was die Bedeutung der Logistikbranche angeht, die für unser Wirtschaftsleben, für den ökonomischen Erfolg auch in unserem Land eine enorme Bedeutung hat. Wenn die Lieferketten unterbrochen sind, ist auch in der Industrie, in der Wirtschaft insgesamt sehr schnell nichts mehr los. Diese Unternehmen sind ja zu einem erheblichen Teil in den Kammern organisiert. Das heißt, sie werden von den Kammern über diese Aktivitäten informiert. Und selbstverständlich wird das der Bedeutung dieser Branche entsprechend auch gemacht. Ich will allerdings hinzufügen: Es gibt keine Branche, die nicht betroffen ist. Wir haben natürlich vor allem die sogenannten kritischen Infrastrukturen im Auge. Dazu gehören beispielsweise Krankenhäuser ab einer gewissen Größe, dazu gehören Versorgungsunternehmen, Wasser, Gas, Strom und dergleichen. Das ist der große Bereich der kritischen Infrastrukturen. Auf diese haben wir aber staatlicherseits ohnehin einen besonderen Fokus. Bei diesem Programm, das ich Ihnen jetzt vorgestellt habe, geht es vor allem darum, dass wir im Grunde genommen auch kommunizieren: Jede und jeder – jede und jeder! – Handwerker, Mittelständler, Familienbetrieb – im Übrigen auch jede Privatperson; das füge ich hinzu – kann heute das Ziel eines schweren Cyberangriffs sein. Deswegen: Stellt euch darauf ein, macht euch entsprechend resilient, macht euch entsprechend robust! Das kann man tun. Hundertprozentige Sicherheit gibt es nie, aber man kann sich durch präventive Maßnahmen hinreichend schützen.

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