Erwin Köhler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beginnen möchte ich diese Rede mit den herzlichsten Glückwünschen an alle Nachwuchstalente aus Baden-Württemberg, die vor zwei Wochen für ihre Erfolge beim Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ ausgezeichnet worden sind. Gratulation im Namen der grünen Landtagsfraktion! (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Auch beim diesjährigen Wettbewerb „Jugend musiziert“ ging ein Viertel – das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen – der ersten Preise an Musiktalente aus Baden-Württemberg. Damit ist Baden-Württemberg nicht nur das musikalischste Bundesland, vielmehr ist das auch ein Beweis dafür, wie gut die Förderung begabter Nachwuchsmusikerinnen und Nachwuchsmusiker hier funktioniert. Wir in Baden-Württemberg kürzen in diesem Doppelhaushalt nicht die Finanzierung des Landesmusikrats, sondern begegnen diesem mit Wertschätzung. Das haben wir auch dem gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU eingebrachten super Änderungsantrag zu verdanken. Sehr gut! (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Wir bringen Menschen zusammen, die voneinander lernen, sich motivieren und sich auch zusammentun können. Sie tun das genreübergreifend. Damit will ich sagen, dass die kulturelle Vielfalt, die wir hier fördern, nicht nach Instrumenten oder Darbietungsformen zu trennen ist, sondern dass wir in der Breitenkultur, bei Blasmusik, Chören, Popmusik, Trachtentradition, Theater, dem Filmstandort Baden-Württemberg und vielem mehr Menschen zusammenbringen, die dadurch voneinander profitieren. Das, meine Damen und Herren, ist unser Verständnis von Kulturförderung. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Gerade deswegen ist es endlich an der Zeit, dass das Land eine eigene Popkulturförderung aufsetzt. Im Nachgang zum erfolgreichen Dialogprozess „POPLÄND“ fördern wir Popkultur künftig und zum allerersten Mal mit 1 Million € pro Haushaltsjahr. Ein Instrument zu spielen, zu proben oder auch aufzutreten, sich beim Aufwachsen zu professionalisieren, ist, worum es geht. Dabei Unterstützung zu erfahren, Netzwerke zu schaffen und auch irgendwo andocken zu können, Recording Sessions – wie funktioniert das? – oder auch Tourneeplanung: Hier muss jetzt die Aufgabe sein, in der ganzen Fläche die Menschen zu erreichen, und dort wird angesetzt. Das Geld ist also gut angelegt. Warum? Weil Popkultur ein relevanter Weg ist, wie junge Menschen zum ersten Mal in (Erwin Köhler) Berührung mit Kunst und Kultur kommen, erste Erfahrungen als Kulturschaffende sammeln. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Andreas Sturm und Dr. Alexander Becker CDU) Ich sehe es als wichtiges Zeichen an, dass im Doppelhaushalt für das Jahr 2025 626 Millionen € und im Jahr 2026 619 Millionen € für Kunst und Kultur bereitgestellt werden. Dieses Geld ist dafür da, dass Projekte und Institutionen gefördert und gestützt werden, sodass trotz angespannter Haushaltslage – wir haben es heute und gestern in den Reden schon gehört – der Stellenwert von Kunst und Kultur in Baden-Württemberg weiterhin hochgehalten wird. (Zuruf: Sehr gut!) Die umfangreiche Förderung von Kunst und Kultur in Baden-Württemberg wird auch durch die Wettmitteleinnahmen der Toto-Lotto GmbH unterstützt und gestärkt. Auf Initiative unseres finanzpolitischen Sprechers Markus Rösler zusammen mit einigen Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion sowie in sehr guten Gesprächen mit den Pendants Herrn Becker, Herrn Sturm und Herrn Schütte von der CDU konnten wir jetzt endlich die Zweckbindung der Mittel erhöhen und den Destinatären zuführen, womit Toto-Lotto bei den Spielerinnen und Spielern ja auch wirbt. 3 Millionen € mehr für Kultur pro Jahr, meine Damen und Herren, das ist sehr gut und sehr wichtig. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abg. Andreas Sturm und Dr. Alexander Becker CDU) Profitieren werden davon verschiedene Institutionen, vor allem aus einer Titelgruppe – das möchte ich an dieser Stelle gern sagen: das sind die sehr wichtigen Akteure –: Theater, privat geförderte Theater und auch Schlossfestspiele. Was mir besonders am Herzen lag, (Zuruf des Abg. Martin Rivoir SPD) sind die Schlossfestspiele in Zwingenberg; auch die Kooperative der Figurentheater ist bedacht. Es sind sehr wichtige Akteure vor allem in ländlichen Räumen, die auch angesichts der Pandemie und der Kostensteigerungen geächzt haben. Deswegen ist es sehr gut, dass wir da zusammen hingeschaut haben. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Aktuell sind alle von massiven Preissteigerungen durch die Tariferhöhungen sowie auch die Inflation betroffen. Daher ist die höhere Förderung wirklich ein wichtiges Zeichen, um Fortbestand zu sichern, Planungssicherheit zu schaffen und weiterhin mit hoher Qualität zu arbeiten. Meine Damen und Herren, bei der Aufstellung eines solchen Haushalts, besonders in Zeiten wie diesen, fällt es schwer, dabei auch manche Mehrbedarfe nicht zu berücksichtigen, die durchaus ihre Berechtigung haben. Wenn jemand dieses Mal im Haushalt nicht berücksichtigt werden konnte, wiegt das aufgrund der Inflation und der Kostensteigerungen der letzten Jahre schwer. Keine Erhöhung ist effektiv eine Kürzung. Wir wissen das, und uns beschäftigt das. e – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024