Erwin Köhler

Jetzt nicht, vielen Dank. – Wenn wir jetzt ohne wirkliche Kenntnis – – Ich möchte das betonen, weil Sie ganz zu Beginn die 2 Millionen € genannt haben. Wer stellt die denn in den Raum? (Zurufe von der SPD: 2 Milliarden €! – Vereinzelt Lachen) – 2 Milliarden €, Verzeihung; die Bitte um eine Zwischenfrage hat mich kurz nervös gemacht. – Wer stellt die 2 Milliarden € in den Raum? (Zurufe – Unruhe) – Ja, Sie stürzen sich darauf, dass ich mich versprochen habe, und lenken vom Thema ab; denn die Argumente gegen den aktuellen Weg scheinen sehr dünn zu sein. Wenn wir jetzt ohne wirkliche Kenntnis über die Kosten das Gesamtvorhaben infrage stellen, ist das verantwortungslos. Sie stoßen damit all jene vor den Kopf, die am Prozess beteiligt und vom Projekt betroffen sind: (Abg. Gabriele Rolland SPD: Eben nicht! Sie werden ernst genommen!) die 1 400 Mitarbeitenden der Württembergischen Staatstheater, die unter den aktuellen Bedingungen leiden, die Verantwortlichen vor Ort, die sich für ihren Standort, für ihre Mitarbeitenden und für ihren Betrieb verkämpfen, die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger, die Sie übrigens gar nicht erwähnt haben, die in der dialogischen Bürgerbeteiligung mitgearbeitet und mitdiskutiert haben, die vielen Besucherinnen und Besucher, die Kultureinrichtungen und Initiativen, die vom Betrieb der Staatstheater profitieren, und die Unternehmen, die mit Stuttgart als attraktive Stadt werben. Die Projektgesellschaft, die ProWST, in der Sie auch mandatiert sind, hat schon frühzeitig festgestellt und mitgeteilt, dass der vorher anberaumte Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Genau genommen war das exakt ihre Aufgabe: eine sachliche und besonnene Überprüfung der bisherigen Schätzung. Ich gebe an dieser Stelle offen zu: Auch ich war erschrocken, als ich mitbekommen bzw. gelesen habe, dass das Ganze vier Jahre länger dauert, bis der Interimsstandort übergeben werden kann. Wir müssen gemeinsam die Realität anerkennen und sagen: Ja, vier Jahre sind eine Zeit, in der es zu Kostensteigerungen kommen kann. Ehrlich ist es auch, zu sagen, dass man diese Kosten tatsächlich noch nicht kennt. Deshalb ist es absolut folgerichtig, dass das Vorhaben aktuell seit der letzten Verwaltungsratssitzung auf Herz und Nieren geprüft wird – bis Sommer 2025 –: Wo kann wieder Zeit gewonnen werden? Wo stecken Kostenrisiken? Und vor allem: Was kostet das alles dann konkret? Wie Ministerin Petra Olschowski in der Vergangenheit deutlich klargemacht hat, reden wir, bevor überhaupt irgendetwas gebaut wird und politische Entscheidungen fällig werden, selbstverständlich noch einmal über die Kosten, aber eben nicht über gefühlte oder grob geschätzte Kosten, sondern über durchkalkulierte Kosten. Dies geht klar aus dem Beschluss e – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024 unseres Verwaltungsrats hervor, in dem alle Fraktionen hier im Haus vertreten sind. Daran möchte ich an dieser Stelle doch noch mal wegen dieses „Blame Games“ mit der Stadt Stuttgart erinnern, das ich übrigens nicht brauche, weil wir ja zusammenarbeiten und nicht mit dem Zeigefinger aufeinander zeigen wollen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Die Mitglieder des Stuttgarter Gemeinderats sind genauso im Verwaltungsrat vertreten. Es ist ein gemeinsames Projekt. In diesem Projekt ist das Land als verlässlicher Partner am Start. Ich möchte auch noch mal daran erinnern, warum wir so vorgehen, wie wir das machen, und warum der Vergleich mit Stuttgart 21 – den Sie jetzt nicht gezogen haben, aber die Schlagzeilen haben alle gesehen, und vielleicht waren einige Mitglieder des Landtags an diesen Schlagzeilen auch nicht unschuldig – hier absolut fehl am Platz ist. Ein Blick zurück hilft da. Bei Stuttgart 21 wurden Alternativen nicht gehört, Kosten verschwiegen oder kleingerechnet. (Lachen des Abg. Martin Rivoir SPD) Beteiligungen waren auf jeden Fall nie ernst gemeint, weil sie im Prozess völlig falsch und eher als Farce zu verstehen waren. Um genau das zu vermeiden, (Unruhe bei der CDU) haben wir vor ziemlich genau fünf Jahren auf der Basis einer groben Kostenschätzung zunächst Planungsraten im Haushalt eingestellt. (Anhaltende Unruhe bei der CDU)