Erwin Köhler

Sehr geehrte Frau Präsidentin Aras, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch einmal zur Erinnerung für die Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Fraktion, sehr geehrter Kollege Rivoir: Die Stuttgarter Oper und das Ballett sind international anerkannt und von herausragender Bedeutung. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Gabri- ele Rolland SPD: Ohne Zweifel! – Abg. Sascha Bin- der SPD: Die Frage ist doch: Wie lange noch? – Weitere Zurufe) – Ich komme später dazu; Sie werden merken, warum ich das jetzt sage. – Die Staatstheater haben eine hohe Strahlkraft weit über Stuttgart hinaus. (Abg. Sascha Binder SPD: Genau deshalb!) Unser Wohlstand und Wirtschaftsstandort leben vom Erfolg dieser Innovation. Die Oper ist ein Standortfaktor im Wettbewerb um Spitzenkräfte, meine Damen und Herren. Mit der Generalsanierung und Erweiterung sollen die Württembergischen Staatstheater für mindestens die nächsten fünf Jahrzehnte einen gesicherten und zukunftweisenden Arbeitsort erhalten und somit weiterhin konkurrenzfähig bleiben. Die aktuelle Situation ist für die 1 400 Mitarbeitenden – Sie haben es zwar gesagt, aber ich möchte es betonen, weil sie da sind; herzlich willkommen im Landtag, liebe Mitarbeitende der Oper, liebe Intendanten – nicht tragbar, die teils unter schwierigsten Bedingungen arbeiten müssen, die aus arbeitsrechtlicher Sicht mehr als bedenklich sind. de – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024 Wir, das Land, stehen hier als einer der beiden Träger in der Pflicht für die Mitarbeitenden, meine Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Sascha Binder SPD: Deshalb sind die vier Jahre Verschie- bung auch ein Problem für die Mitarbeitenden!) Was wird passieren, wenn wir die Oper nicht sanieren? Für die veraltete Technik gibt es kaum noch Ersatzteile bzw. gibt es kaum noch Personal, das damit umgehen kann. Seit der Pandemie ist ohnehin weniger Personal in den Berufen, die Kultur unterstützen, tätig. Der Spielbetrieb im historischen Littmann-Bau wäre in der Konsequenz nur noch wenige Jahre aufrechtzuerhalten. Angesichts der Verpflichtungen gegenüber den Mitarbeitenden und der Bedeutung für das kulturelle Angebot im Land halten wir dieses Projekt nach jetzigem Kenntnisstand für absolut verhältnismäßig und sehen es als eine wichtige Investition in unseren Kulturstandort an. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) An dieser Stelle möchte ich gern über das Wort „Verantwortung“ sprechen. Kollege Rivoir, (Abg. Martin Rivoir SPD: Ja!) ich empfinde wie Sie – das meine ich wirklich ernst – auch ein Verantwortungsbewusstsein für das Projekt. Ich merke Ihnen das an; Sie brennen dafür. Ich merke es, wenn wir gemeinsam im Verwaltungsrat sitzen. Ich merke es auch, wenn Sie in diesem Hohen Haus darüber sprechen. (Abg. Martin Rivoir SPD: Schön, dass ich gute No- ten von Ihnen bekomme!) Es ist ein Großprojekt. Aber hier scheint sich das Verantwortungsbewusstsein – zumindest von uns beiden – verschieden zu äußern. Sie fordern ein Moratorium. Das bedeutet, Sie fordern, alles, was sich gerade im Aufbau befindet, auf Eis zu legen und eigentlich erst einmal auf die lange Bank zu schieben. Seien wir ehrlich: Wir alle wissen, was genau das mit solchen Projekten macht. Sie machen die notwendige Opernsanierung zum politischen Spielball, um eigentlich eine ganz andere Diskussion zu führen. Vielleicht machen das nicht Sie, aber die Diskussion wird dann von anderen geführt. Wenn wir diese Debatte hier führen, stellt sich die Frage – Sie haben es vielleicht vor einer Woche im „BW-Trend“ gesehen –: Können wir uns Kultur eigentlich noch leisten? Ich sage: Ja, wir können uns Kultur noch leisten, meine Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Zuruf des Abg. Rüdiger Klos AfD) Vielleicht ist der Mehrwert von Kultur für den einen oder anderen Haushälter in diesem Sitzungssaal nicht immer sofort ersichtlich. Aber wir alle hier waren uns in der Pandemie und zumindest in der kurzen Zeit danach noch sehr einig, wie systemrelevant Kunst und Kultur für unser Gemeinwesen und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt sind. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Sascha Binder SPD: Unstrittig!)