Florian Wahl

Das ist unser gutes Recht! – Weitere Zurufe, u. a. der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD) – Ich glaube, lieber Herr Fischer, lieber Herr Wahl: Wenn wir Selbstverwaltungsorgane ernst nehmen, dann müssen wir auch ihre Kompetenz ernst nehmen sowie ihre Entscheidungsverantwortung und die Grundlage, auf der sie Entscheidungen treffen, respektieren. Denn es ist deren ureigenste Verpflichtung und Verantwortung. Genau das werden wir, wenn diese Entscheidungen getroffen sind, auf Plausibilität hin überprüfen und Ihnen das Ergebnis der Prüfung – ich denke, da sind wir außergewöhnlich transparent – auch mitteilen. Die Debatten zu den Ansprüchen, die wir jetzt an Strukturqualität stellen, werden in anderen Ländern nicht in dieser Intensität geführt. Ich habe da hohe Ansprüche artikuliert, dass tatsächlich die Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet ist und – ich denke sogar – zuverlässiger wird. (Abg. Rudi Fischer FDP/DVP: Ich denke, dass man auch unsere Anträge respektieren sollte! Danke! – Gegenruf der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD: Ja! Allerdings!)