Felix Herkens

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Ministerin! Das Landesarbeitsmarktprogramm ist ein wesentlicher Bestandteil der arbeitsmarktpolitischen Instru- (Felix Herkens) mente, die wir im Land Baden-Württemberg haben, und es ist auch ein Instrument, das sich in den vergangenen Jahren sehr gut bewährt hat und einen wesentlichen Beitrag zur Integration von langzeitarbeitslosen Menschen geleistet hat und dabei auch verlässliche Strukturen geschaffen hat, auf die viele Menschen angewiesen sind. Im jetzigen Haushaltsentwurf wurden bisher noch keine neuen finanziellen Mittel dafür bereitgestellt. Der Blick auf den aktuellen Arbeitsmarkt stimmt einen doch relativ nachdenklich, wenn man sieht, dass die Wirtschaft im Oktober gewachsen ist, aber der Arbeitsmarkt selbst stagniert. Weil die sogenannte Herbstbelebung, die es ansonsten gibt, ausgeblieben ist, ist das schon ein sehr aktuelles Thema. Das ist auch der Grund, warum wir das heute ansprechen. Die Angebote des Landesarbeitsmarktprogramms oder allgemein die Programme und Angebote zur Unterstützung von arbeitslosen Menschen sind auch vor dem Hintergrund des Arbeitskräfte- und Fachkräftemangels sehr dringend. Deshalb möchte ich Sie heute einfach fragen, wie vor diesem Hintergrund die Projekte des Arbeitsmarktprogramms in Zukunft noch fortgeführt werden können und bis wann. Wie möchten Sie und das Ministerium den Wiedereinstieg von langzeitarbeitslosen Menschen in den ersten Arbeitsmarkt weiterhin fördern? Gibt es Vorschläge für andere Programme, die eventuell stattdessen in Kraft treten, oder soll es doch mit den bestehenden Angeboten weitergehen? Vielen Dank.