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Frank Bonath

FDP 23.10.2024 Sitzungen 17/106

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte hat gezeigt: Biogas ist keine Nische. Darüber sind wir uns alle einig. Was nicht thematisiert worden ist: Biogas hat ein noch viel höheres Potenzial im Land. Man könnte das tatsächlich auch noch weiter ausbauen. Im Stromsystem – auch hier gibt es eine große Einigkeit – gibt es eine hohe Flexibilität. Die müssen wir nutzen. Das ist sinnvoll. Aber – ich hatte es erwähnt – wir haben 80 % Moleküle in unserem Energiemix. Diese 80 % Moleküle müssen wir auch klimaneutral bekommen. Da ist Biogas über Biomethan eine (Frank Bonath) wichtige und gute Möglichkeit. Davon habe ich leider von niemandem – auch nicht vom Herrn Staatssekretär – auch nur einen Satz gehört. Das muss auch ein Business Case für Landwirte sein, die im Moment über einen Umbau, über eine Erneuerung von Biogasanlagen nachdenken. Natürlich sind die abgeschrieben. Aber wie es so oft bei vielen Anlagen ist: Wenn eine Anlage abgeschrieben ist, dann bedeutet das: Ich muss neu investieren. Dazu brauche ich wieder einen Business Case. Da kann Biomethan eine Rolle spielen. Das ist ein großes Anliegen der Liberalen. (Beifall bei der FDP/DVP) Erschreckend ist schon, dass der Antrag, obwohl er aus dem Jahr 2022 ist, noch immer aktuell ist. Ende 2027 fällt ein Viertel der Anlagen aus der Förderung heraus. Das sind 260 Anlagen. Für die fehlt – bei allem, was hier gesagt worden ist – heute noch immer die Perspektive. Das Problem für die Landwirte existiert. Darauf brauchen wir Antworten, dafür brauchen wir Lösungen. Da, Kollege Behrens, kann es nicht sein, dass Ihre Vorgehensweise die ist, die Sie genannt haben. Sie haben damit begonnen, dass Sie keinen Handlungsbedarf im Land sähen. (Abg. Hans-Peter Behrens GRÜNE: Für kurzfristige Maßnahmen!) Den sehen wir durchaus. Wir müssen hier im Land für unsere Biogasanlagen aktiv werden; denn nur gemeinsam bekommen wir das auf allen Ebenen hin. Das Thema Bürokratieabbau ist und bleibt in diesem Umfeld eine der größten Hürden. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP)

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