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Jonas Weber

SPD 09.10.2024 Sitzungen 17/104

Sehr geehrter Herr Minister, ich habe das Papier zum Strategiedialog aufmerksam gelesen, und wie es sich gehört, habe ich auch die Fußnoten sehr aufmerksam gelesen. Da steht Folgendes: Jeder kann mit seiner eigenen unabgestimmten Strategie die genannten Ziele verfolgen. Die Akteure sind sich einig, dass es sich nicht um eine Vereinbarung im Rechtssinne handelt. Jeder kann nach eigenem Ermessen ohne Frist kündigen. Sowohl das Ob als auch das Wie bestimmen die jeweiligen Unternehmen. Es besteht kei- (Jonas Weber) ne Berichts- und Rechenschaftspflicht. – Ich hätte jetzt noch zehn weitere Fußnoten. Woran, sehr geehrter Herr Minister, wollen Sie und die Landesregierung sich messen lassen, damit dieser Strategiedialog tatsächlich zu einer Verbesserung in der Landwirtschaft führt, wenn Sie überall Falltore eingebaut haben, sodass man sich eben nicht daran halten muss?

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