Alfred Bamberger
Grüß Gott, Herr Staatsminister. Ich habe eine Frage – vielleicht ist es off-topic –: Sie sind ja auch mit der Digitalisierung von Verwaltungsaufgaben befasst. Haben Sie diese einmal auf Überflüssigkeit hin durchgesehen und irgendeine davon gestrichen oder optimiert? Können Sie dazu einmal etwas sagen? Es kann aber auch sein, dass Sie damit nicht befasst sind. Also, wenn Sie sagen: „Nein, das ist jetzt nicht mein Thema“, bin ich Ihnen auch nicht gram. (Abg. Jonas Hoffmann SPD: Wir sind hier nicht in ei- ner Schülerfragestunde!) Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Die fachliche Zuständigkeit für die Digitalisierungsverfahren liegt im Digitalisierungsministerium. Das haben wir uns auch zur Aufgabe gemacht, aber es geht eher in die Richtung der Frage des Abgeordneten, dass wir versuchen, Antragsverfahren zu digitalisieren. Aber eines ist klar: Ein schlechter Verwaltungsprozess, ein schlechter analoger Prozess wird kein guter digitaler Prozess, wenn ich ihn 1 : 1 übernehme. Ich muss vielmehr schauen, dass ich die Formulare und die Verfahren auch neu entwickle und nicht an dem Alten festhalte. (Abg. Alfred Bamberger AfD: Oder streichen!) – Oder streichen. Aber da bitte ich um Verständnis; die Antwort müsste ich nachliefern, weil das in der Zuständigkeit des Innenministeriums liegt. (Abg. Alfred Bamberger AfD: Das ist aber Bürokra- tieabbau!)
