Cornelia von Loga

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Europäische Union ist ein einzigartiges Projekt, basierend auf den Prinzipien Frie­ den, Stabilität und Wohlstand. Ich möchte heute über die be­ sondere Rolle sprechen, die insbesondere Deutschland, Frank­ reich und Polen dabei haben. Beginnen wir mit einem Blick in die Vergangenheit: Am 28. August 1991 trafen sich in Weimar die damaligen Außen­ minister von Deutschland, Frankreich und Polen, Hans-Diet­ rich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski, um das Weimarer Dreieck ins Leben zu rufen. Ihr Ziel war es, gemeinsame Interessen für die Zukunft Europas zu identifi­ zieren und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszu­ bauen. Heute, mehr als drei Jahrzehnte später, ist dieses Gesprächsund Kooperationsformat wichtiger denn je, um den politischen und gesellschaftlichen Austausch zu fördern und dadurch Eu­ ropa geeinter und handlungsfähiger zu machen. (Beifall bei der CDU und der SPD sowie Abgeord­ neten der Grünen) (Cornelia von Loga) Auch der Austausch der Zivilgesellschaften im Weimarer Dreieck hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, u. a. durch Städtepartnerschaften, durch Jugendbegegnun­ gen und Kulturveranstaltungen. All das trägt dazu bei, die Menschen in der Mitte Europas noch enger zusammenzu­ bringen. Schauen wir zuerst auf Deutschland. Deutschland wird von vielen als das wirtschaftliche Kraftzentrum Europas bezeich­ net. Mit seiner Industrie, dem hohen Exportvolumen und der – bis vor Kurzem – stabilen Wirtschaftspolitik trägt Deutsch­ land erheblich zum Wohlstand in der EU bei. Unser Engagement für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Marktwirtschaft ist ein Grundpfeiler für die Stabilität und den Zusammenhalt der EU. Deutschland fördert Wissen­ schaft, Technologie und Innovationen. Das stärkt wiederum die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas. Kommen wir zu Frankreich – das Land der Revolution, der Freiheit, der Kultur, ein weiteres unverzichtbares Mitglied der EU. Frankreich spielt eine Schlüsselrolle in der europä­ ischen Verteidigungspolitik, ist Verfechter der europäischen Unabhängigkeit und Souveränität. Frankreichs reiches kul­ turelles Erbe und die Tradition der Aufklärung haben den eu­ ropäischen Geist der Freiheit und der Menschenrechte ins­ piriert. Und dann: Polen, das Herz Mitteleuropas. Polen steht für den dynamischen und aufstrebenden Teil der EU. Seit seinem EU-Beitritt hat Polen eine bemerkenswerte wirtschaftliche Ent­ wicklung durchlaufen und trägt damit zu Stabilität und Wachs­ tum der Union bei. Als Halbpolin kann ich bestätigen: In dem Land tut sich was. Da ist richtig Bewegung drin. Mit seiner strategischen Lage und der historischen Erfahrung im Umgang mit geopolitischen Herausforderungen bringt Po­ len außerdem wichtige Perspektiven in die EU ein. Besonders betonen möchte ich den politischen Neuanfang zwischen Deutschland und Polen nach dem jüngsten Regie­ rungswechsel in Warschau. Das zeigt: Pragmatische Lösun­ gen und ein guter Dialog sind möglich, wenn beide Seiten das ernsthaft wollen. (Beifall bei der CDU und der SPD, Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Paris, Berlin, Warschau – auch wenn es Herausforderungen und Differenzen gibt, besonders im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich, das Weimarer Dreieck ist der Schlüssel zu einem funktionierenden Europa. Gemeinsam bil­ den Deutschland, Frankreich und Polen eine starke Achse, sta­ bilisieren die EU in verschiedenen Bereichen. Sie sind das Rückgrat der europäischen Integration und Weiterentwick­ lung. In Zeiten von Herausforderungen und Krisen zeigt sich umso mehr, wie wichtig die Solidarität und das Engagement unse­ rer drei Länder für die Stabilität und den Fortschritt der EU sind. Als zentrale Themen stehen aktuell die Stärkung der NA­ TO-Ostflanke, die Unterstützung der Ukraine, eine gemeinsa­ me Verteidigungspolitik und die Stärkung unserer Wirtschaft im Fokus. eriode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 Für ein geeintes, friedliches und prosperierendes Europa brau­ chen wir Deutschland, Frankreich und Polen als verlässliche Partner Hand in Hand. Herzlichen Dank. Merci beaucoup. Dziekuje bardzo. (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü­ nen, der SPD und der FDP/DVP)