Thomas Blenke

Herr Abg. Rupp, ich kann Ihnen weder konkret noch abstrakt Personenzahlen liefern. Ich kann Ihnen aber sagen, wie groß die Gefahr von chinesi­ scher Spionage bei uns im Land eingeschätzt wird. Baden-Württemberg ist ein herausragender Wirtschafts- und Wissen­ schaftsstandort und damit von hoher Attraktivität für fremde Mächte. Die Gefahr von Spionageaktivitäten der Volksrepublik China, welche nach eigener Aussage bis zum Jahr 2049 die führen­ de Rolle in Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung in der Welt einnehmen möchte, ist daher grundsätzlich als hoch ein­ zuschätzen. Vor allem im Kontext der Wissenschaftsspionage spielt der Einsatz von chinesischen Studierenden und Wissen­ iode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 schaftlern als Informanten eine wichtige Rolle. Sie werden möglicherweise bereits mit dem Auftrag zur Beschaffung be­ stimmter Informationen an deutsche Hochschulen und For­ schungseinrichtungen entsandt oder nach ihrer Rückkehr zur Preisgabe ihres erlangten Wissens gedrängt. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat im Jahr 2023, also im vergangenen Jahr, eine umfangreiche Sensibilisierungs­ kampagne an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Baden-Württemberg durchgeführt, um auf Risiken der Wis­ senschaftsspionage, insbesondere durch die Volksrepublik China, aufmerksam zu machen. Der Wirtschaftsschutz des Landesamts für Verfassungsschutz stellt zudem der Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung ein umfangreiches Präventions­ programm zur Verfügung, das wichtige Informationen und Hilfestellungen bietet, um Spionage und Know-how-Abfluss vorzubeugen. Konkreter kann ich es Ihnen nicht beantworten. Ich bitte um Nachsicht.