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Ruben Rupp

AfD 18.07.2024 Sitzungen 17/102

Frau Präsidentin, Herr Staatssekre­ tär, geehrte Abgeordnete! Angesichts der jüngsten Vorfälle von Gewaltverbrechen, insbesondere Messerattacken, die bun­ desweit auch während der Fußballeuropameisterschaft ver­ mehrt aufgetreten sind, ist es von entscheidender Bedeutung, die Sicherheitslage in Baden-Württemberg genau zu analysie­ ren. Ich erinnere daran: Auch Stuttgart hat es leider getroffen. Am 26. Juni 2024 stach ein Syrer in der Fankurve auf drei Perso­ nen ein. Nach den immer häufiger auftretenden Messerattacken in der Bundesrepublik, zuletzt auch im Rahmen der Europameister­ schaft, beispielsweise in Wolmirstedt, frage ich die Landesre­ gierung: a) Wie viele Straftaten mit dem Tatmittel Messer – und dar­ unter wie viele gefährliche Körperverletzungen mit und oh­ ne Todesfolge – haben sich im Rahmen der Europameis­ terschaft in Baden-Württemberg ereignet, unter Angabe des Anteils der deutschen und der nicht deutschen Tatverdäch­ tigen, bitte mit der Untergruppe der Zuwanderer, mit Nen­ nung der zehn häufigsten Staatsangehörigkeiten unter Letz­ teren. b) Wie viele Anschläge wurden nach Kenntnis der Landesre­ gierung in Baden-Württemberg in Bezug auf die Europa­ meisterschaft verhindert, wie viele Straftaten im Rahmen der EM hatten einen islamistischen Bezug respektive wie weit wurden islamistische Motivationen erfasst?

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