Rüdiger Klos

Danke, Herr Präsident. – Herr Mi­ nister, ich bin ein bisschen enttäuscht: Nach vorn gehen, pau­ schal auf die AfD draufhauen, ohne ein einziges konkretes Beispiel zu bringen, und dann genau die Dinge, die ich hier angesprochen habe, zu bestätigen, dass nämlich Stuttgart 21 ohne den Digitalen Knoten Stuttgart sinnlos ist, dass wir flä­ chendeckend eine Digitalisierung im gesamten Streckennetz­ system brauchen – – (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Darauf wäre er oh­ ne Sie nicht gekommen!) Sie nehmen uns die Kompetenz weg und greifen dann genau die Dinge auf, die wir kritisiert haben. Bei einer Sache kann ich Ihnen sagen: Da liegen Sie richtig. Wir vertreten die Interessen des Individualverkehrs. Wir ver­ treten die Interessen der Pkw-Besitzer, und wir machen diese pauschale Strategie gegen das Auto nicht mit. (Beifall bei der AfD) Das ist der Wirtschaftsmotor hier in Baden-Württemberg, und wenn Sie die Wirtschaft hier vernichten wollen, dann werden Sie auf erbitterten Widerstand treffen, (Unruhe) und zwar nicht nur von der AfD, sondern aller Bürger drau­ ßen. Also: Es wird mit uns kein flächendeckendes Tempolimit auf den Autobahnen geben. eriode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 (Lachen bei Abgeordneten der Grünen – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE – Unruhe) Wir werden weiterhin dafür sorgen, (Anhaltende Unruhe) dass Individualverkehr in Baden-Württemberg möglich ist. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ­ NE: So viel zum Schienenverkehr!)