Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, es gibt keine Debatte darüber. Es war eine persönliche Erklärung. Das ist nach der Geschäftsordnung zulässig. Ob es Ihnen passt oder nicht, so ist die Geschäftsordnung. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Meine Damen und Herren, mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Digitale Schiene Deutschland in Gefahr – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuel­ le Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. iode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 Jeder Fraktion steht eine Redezeit von zehn Minuten zur Ver­ fügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Jou­ kov.