Sandra Boser

Sehr geehrte Frau Präsiden­ tin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde an dieser Stel­ le schon mehrfach angesprochen – aber ich möchte dennoch nochmals darauf eingehen –, in welcher Situation wir uns be­ finden: Momentan sind die Themen Gewalt, Krisen und Krieg bei uns an vielen Stellen extrem präsent; man darf sogar om­ nipräsent sagen. Leider erreichen diese Themen die Kinder (Staatssekretärin Sandra Boser) und Jugendlichen in unserem Land oftmals auf eine ungefil­ terte Art und Weise über die sozialen Medien. Früher war am Abend die „Tagesschau“ der Ort, an dem die­ se schlimmen Ereignisse präsentiert wurden. Jetzt sind wir an jeder Stelle damit konfrontiert, was in der Welt passiert, und wir sehen in einem großen Maßstab die tägliche Bilderflut über Zerstörung und Krieg. Leider macht die Gewalt auch vor unseren Schultoren nicht halt, denn Schulen sind – das wurde schon mehrfach betont – ein Abbild unserer Gesellschaft, aber auch der Herausforde­ rungen, denen wir in unserem Land gegenüberstehen. Studi­ en und Umfragen zeigen das immer wieder; zuletzt war es das bundesweite Schulbarometer der Robert Bosch Stiftung. Ich bin den Fraktionen sehr dankbar für die Differenziertheit beim Umgang mit den uns vorliegenden Zahlen. Es hilft tat­ sächlich nichts, wenn Sie, Herr Hörner, Statistiken und Zah­ len einfach durcheinanderwerfen und die gesamte Situation nicht differenziert betrachten. Schulen sind ein zentraler Lebensort, an dem alle zusammen­ kommen und an dem wir – das ist das Positive – alle erreichen können. Deshalb ist es so wichtig, dass wir junge Menschen gerade dort stark machen, sie für das Thema Gewalt sensibi­ lisieren und sie erziehen, friedlich und gewaltfrei miteinander umzugehen. Im Plenarsaal sitze ich direkt an der Schnittstelle zur AfD. Wenn ich bei den Wörtern „gewaltfrei“ und „friedlich“ fest­ stelle, dass sie dort jedes Mal als Triggerwort aufgehen und dort Empörung herrscht, muss ich schon sagen, dass Sie sich mit dem Thema offenbar nicht ernsthaft beschäftigen wollen. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord­ neten der CDU) Wir sehen es klar als unsere Aufgabe an, dass wir den Kin­ dern beibringen, Konflikte mit Worten und nicht mit Gewalt zu lösen. Wir sind uns absolut einig, Herr Kollege Hailfinger, dass Gewalt an keiner Stelle toleriert werden darf und dass es unsere Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass Schule ein Schutz­ raum ist und bleibt und dass wir die Schülerinnen und Schü­ ler, aber natürlich auch die Lehrkräfte vor Gewalt schützen – wenn es sein muss, dann natürlich auch mit aller Härte, die uns das Gesetz vorgibt, die uns die Rahmenbedingungen vor­ geben, sodass wir gegen Übergriffe entsprechend hart vorge­ hen können. Wir haben ergänzend zu dem, was uns das Strafrecht mit auf den Weg gibt, vor einiger Zeit eine Meldestelle, eine Melde­ pflicht an unseren Schulen eingeführt – Frau Kollegin Asch­ hoff ist darauf schon eingegangen –, wo rassistische, antise­ mitische und queerfeindliche Vorfälle gemeldet werden müs­ sen, damit wir ein Bild davon haben, was an unseren Schulen konkret passiert. Wir verschließen nicht die Augen davor, was an unseren Schulen passiert. Ministerin Schopper hatte in der letzten Woche gerade zu die­ sem Thema einen Termin mit verschiedenen Schulleitungen und mit der Robert Bosch Stiftung, um konkret einen Blick auf das Schulbarometer zu werfen und zu schauen, welche Maßnahmen es bei uns im Land braucht. Dabei hat sich vor allem eines gezeigt: dass man eben nicht mit pauschalen Ant­ iode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 worten auf diese Thematik eingehen kann. Die Problemfelder sind sehr unterschiedlich, und es ist etwas anderes, ob die The­ matik an einem sonderpädagogischen Bildungs- und Bera­ tungszentrum auftritt oder an einer beruflichen Schule. Des­ wegen brauchen wir differenzierte Antworten und nicht nur eine Antwort, wie sie von der rechten Seite immer gebracht wird. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD) Ihre Antwort – die habe ich vorhin die ganze Zeit vernommen – war eine: abschieben, abschieben, abschieben. Abschieben ist eben nicht die Lösung des Problems der Gewalt an Schu­ len. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Abg. Miguel Klauß AfD: Doch! Absolut! – Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Eine Lüge!) – Das ist keine Lüge.