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Nadyne Saint-Cast

GRÜNE 20.06.2024 Sitzungen 17/99

Jetzt habe ich hier das Glas von meinem Kollegen genommen. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Dennis Birnstock FDP/ DVP: Ich habe nicht daraus getrunken! – Zuruf: Er sieht gesund aus!) Herr Präsident, verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin, lieber Kollege Birnstock, geklatscht, weil wir uns darüber einig sind: Der Ganztag in der Grundschule und die Nachmittagsbetreuung für die Grundschulkinder in unserem Land sind ein zentrales Thema. Darüber können wir in der Tat nicht oft genug sprechen. Dass das heute der zweite Tag in Folge ist, zeigt das einfach auch. eriode – 99. Sitzung – Donnerstag, 20. Juni 2024 Für uns Grüne ist klar: Wir wollen und werden den Ganztag an den Grundschulen im Land weiter voranbringen, um einerseits die Bildungschancen für die Kinder zu erhöhen, aber auch um überhaupt den Eltern Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Nach der gestrigen Debatte ist mir schon noch mal wichtig, zu betonen, dass die Frauen in unserem Land exzellent qualifiziert sind, dass viele Mütter erwerbstätig sein wollen, um ihr Potenzial in diese Gesellschaft einzubringen, und dass Eltern zusehends Ganztag und Betreuung nachfragen. Die grünschwarze Landesregierung sieht ihre Aufgabe darin, den Eltern eine Wahlmöglichkeit zu geben, ob und wie sie sich Familie und Beruf gemeinsam aufteilen und wie sie diese miteinander vereinbaren wollen. Wir schaffen hierfür die Rahmenbedingungen, damit die Eltern diese Entscheidungsfreiheit haben. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Wir kommen spürbar voran. Es ist mir wirklich – das muss ich sagen – schleierhaft, wie Sie auf das Fazit kommen, dass wir null Komma null vorankämen. Denn erst seit 2014 haben wir überhaupt den Grundschulen im Land die Möglichkeit gegeben, sich als rhythmisierte Ganztagsgrundschulen weiterzuentwickeln. Heute sind ein Drittel der über 2 400 Grundschulen Ganztagsgrundschulen, wo Unterricht, Hausaufgaben, Sport und Musik über den Tag verteilt sinnvoll miteinander verzahnt werden. Auch bei der kommunalen Nachmittagsbetreuung kommen wir deutlich voran. Über die Hälfte der Grundschulkinder im Land ist bereits heute nachmittags betreut. Auch bei der Fachkräftegewinnung kommen wir voran: 400 neue Studienplätze für das Grundschullehramt, zusätzliche pädagogische Assistentinnen und Assistenten, 17 000 zusätzliche Köpfe über „Lernen mit Rückenwind“, vornehmlich in den Grundschulen. Das zeigt Wirkung. Heute arbeiten doppelt so viele Lehrkräfte im Ganztag an den Grundschulen wie noch vor zehn Jahren. Das ist ein wirklicher Erfolg. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Dass dieser Rechtsanspruch auf eine Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen in unserem Land, der ab 2026/2027 ab der ersten Klasse in Kraft tritt und dann aufwächst, eine Herausforderung ist, darüber sind wir uns absolut einig. Wir unterstützen aber die Kommunen bei dieser Herausforderung, damit sie gemeinsam mit uns, dem Land, diesen Rechtsanspruch nicht nur erfüllen können, sondern auch qualitativ erfüllen können. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das sehen die Kom- munen aber noch nicht so!) So haben wir – das haben Sie ja gerade deutlich gemacht – z. B. den Zuschuss für die kommunale Nachmittagsbetreuung von 55 Millionen € auf sage und schreibe heute fast 1 Milliarde € massiv erhöht. Wir haben zweitens, wie Sie wissen, letztes Jahr das Schulgesetz geändert. Dadurch geben wir den Kommunen ein zusätzliches Instrument in die Hand, damit sie darüber entscheiden (Nadyne Saint-Cast) können, welche Grundschule sie in ihrem Ort als Ganztagsgrundschule weiterentwickeln wollen. Das zeigt auch Wirkung. Immer mehr Kommunen, immer mehr Schulen machen sich auf den Weg hin zu einer Ganztagsgrundschule und bauen ihre Nachmittagsbetreuung aus. Auch das Startchancen-Programm werden wir selbstverständlich nutzen, um guten rhythmisierten Ganztag an den Grundschulen voranzubringen. Hier arbeiten wir an einem Konzept, gemeinsam mit den Kommunen, gemeinsam mit den Schulen. Selbstverständlich werden wir da auch alle mit ins Boot nehmen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen: Wir haben viel erreicht. Wir haben viel angestoßen. Aber, ja, wir haben noch viel vor. Wir haben noch Herausforderungen. Aber, wie gesagt, wir sehen enorme Dynamik im Land in den Kommunen und an den Schulen. Wir unterstützen die Gemeinden dabei, damit sie diesen Rechtsanspruch mit uns gemeinsam erfüllen können. Ich bin optimistisch, dass wir den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Baden-Württemberg nicht nur erfüllen, sondern diesen eben auch als Momentum nutzen, um die Qualität, die Bildungsqualität und die Bildungschancen für die Kinder an den Grundschulen in unserem Land tatsächlich voranzubringen. Das ist gut für die Kinder und gut für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf von den Grünen: Bravo!)

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