Florian Wahl

Das Bild ist total schön – das, was Hildegard von Bingen gesagt hat, dass wir jede Krankheit heilen können. Aber ein paar Jahrhunderte später – das muss man sagen; das sage ich jetzt auch als Vorstandsmitglied der Aidshilfe Baden-Württemberg – haben wir noch immer ziemlich viel zu tun. Dass wir das hinbekommen, ist leider noch nicht der Fall. Aber gerade dafür brauchen wir gute Forschung, und wir brauchen eine gute medizinische Infrastruktur, sowohl stationär als auch ambulant, damit wir dieses Ziel von Hildegard von Bingen irgendwann gemeinsam erreichen können. Was die Änderung des Landeskrankenhausgesetzes betrifft: Ja, wir sagen natürlich, wir hätten uns das gern früher gewünscht. Und wir könnten jetzt auch auf all das eingehen, was fehlt. Auch sehen wir, was noch alles gesundheitspolitisch im Land fehlt. Aber es ist richtig, dass es kommt. Das Land ist damit jetzt am Zug, dass auch das, was im Bund im Rahmen der Krankenhausreform geplant wird, umgesetzt wird. Denn wir sind da natürlich zeitlich schon im Verzug. Bis zum 31. Oktober 2025 müssen, wenn die Bundesgesetzgebung so ist, allen Krankenhausstandorten die Leistungsgruppen zugewiesen werden. Da haben wir schon eine Herausforderung. Deswegen ist es richtig, dass man sich jetzt hier auf den Weg macht. Es ist auch richtig, dass man sich mit diesem Gesetzentwurf auf den Weg macht. Wir begrüßen es, wenn es wieder eine verbindlichere Krankenhausplanung geben sollte und die Basis dafür geschaffen wird, um dann im zweiten Schritt dem einzelnen Standort die Leistungsgruppen zuweisen zu können. Auch die Verbindungen mit der stärkeren Ambulantisierung sowie der sektorenübergreifenden Versorgung sind sinnvolle Vorhaben. Die Digitalisierung, die sektorenübergreifende telemedizinische Versorgung bieten für unser Land große Potenziale. Diese zu nutzen ist wichtig, ist richtig. Ganz ehrlich, da können Sie von einer konstruktiven Opposition auch Unterstützung erwarten. Da sind wir dann auch immer mit an Bord. (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Norbert Knopf GRÜNE, Dr. Michael Preusch CDU und Jochen Haußmann FDP/DVP) Wir wissen auch alle, dass wir gerade bei stationären Aufenthalten hier in Deutschland noch große Herausforderungen haben. Laut einer Studie der Europavertretung der Deutschen eriode – 99. Sitzung – Donnerstag, 20. Juni 2024 Sozialversicherung sind wir im Ländervergleich auf dem viertletzten Platz mit einer Länge von neun Tagen. Länger liegen die Menschen nur in Tschechien, Kroatien und Frankreich. Wenn wir das mit den Niederlanden vergleichen, wo stationäre Aufenthalte im Schnitt 4,5 Tage dauern, dann haben wir da eine große Chance, und die müssen wir auch gemeinsam nutzen. Ganz ehrlich, auch das ist ein Grund, warum wir das Thema Krankenhausreform im Bund gemeinsam angehen. Aber zurück zum Gesetzentwurf. Dort heißt es, dass es seit 2007 große Veränderungen im Krankenhaussektor gegeben hat, die nun mit dem geänderten Landeskrankenhausgesetz abgebildet werden müssen, da die Bedarfsnotwendigkeiten nicht mehr sachgerecht in den Bettenplanungen abgebildet werden können und die vorhandenen Planungen nicht mehr zum tatsächlichen Bedarf passen. – Ja, das haben wir alles schon mal gesagt, und das wissen wir auch alles. Deswegen ist es richtig, dass wir eine Fallzahlplanung sowie die Zuweisung der Landesleistungsgruppen bekommen; diese muss vorgesehen werden. Auch bei der Stärkung der sektorenübergreifenden Planung haben wir eine große Einigkeit. Wir haben es in der GMK besprochen und diskutiert: Es steht auch die Reform der Notfallversorgung an. Wir haben ein Landesrettungsdienstgesetz. Für uns ist es ganz wichtig, dass wir aus den vergangenen Fehlern lernen und nicht nur dieses Silo-Denken haben, sondern uns jetzt wirklich einsetzen, um eine bessere Verzahnung hinzubekommen. Ich denke, wir haben in der Krankenhauslandschaft tatsächlich große Veränderungen vor uns. Auch das Bundesgesetz wird kommen. Ich bin mir sicher, alle werden auf der Strecke noch abrüsten. Da müssen wir wieder zu einem gedeihlichen Miteinander auch der Ebenen kommen. Dazu sollte auch diese Rede heute dienen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Norbert Knopf GRÜNE und Dr. Michael Preusch CDU)